Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Fußweges Jean-Monnet-Straße
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Jean-Monnet-Straße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
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Neues zu Jean-Monnet-Straße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 27.11.2007, EA 11
entstanden aus Vorlage: OF 458/10 vom 13.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Fußweges Jean-Monnet-Straße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es sind ausreichende Mittel für die Installierung einer Beleuchtung des hinter einem Wall auf der östlichen Seite der Jean-Monnet-Straße (Richtung Hügelstraße) verlaufenden Fußweges im Haushalt 2008 bereitzustellen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2007OFOF 458/10Haushalt 2008 Beleuchtung des Fußweges Jean-Monet-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. November 2007Sie sind hierEAEA 11Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Fußweges Jean-Monnet-StraßeEtatanregung
- 20. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 791Beleuchtung des Fußweges Jean-Monnet-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52