Beleuchtung des Fußweges Jean-Monnet-Straße
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Neues zu Jean-Monnet-Straße per E-MailInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 20.05.2008, ST 791
Betreff:
Beleuchtung des Fußweges Jean-Monnet-Straße
Wie bereits in den Stellungnahmen ST531 vom 26.04.2004, ST204 vom 02.02.2005, ST350 vom 12.02.2007 und ST1182 vom 11.07.2007 erläutert, muss der angesprochene Fuß- und Radweg im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht nicht beleuchtet werden.
Große Teile des Weges liegen im Landschaftsschutzgebiet, so dass eine Beleuchtung nicht genehmigungsfähig ist.
Aus o.g. Gründen wird die Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf dem angesprochenen Weg abgelehnt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2007OFOF 458/10Haushalt 2008 Beleuchtung des Fußweges Jean-Monet-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. November 2007EAEA 11Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Fußweges Jean-Monnet-StraßeEtatanregung
- 20. Mai 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 791Beleuchtung des Fußweges Jean-Monnet-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab