Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung von Parkbuchten in der Heinrich-Becker-Straße entlang des…

Etatanregung vom 03.11.2006, EA 11

entstanden aus Vorlage: OF 48/15 vom 16.10.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung von Parkbuchten in der Heinrich-Becker-Straße entlang des Hartplatzes der Bezirkssportanlage Nieder-Eschbach

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und umgehend zu berichten, ob und in welchem Kostenrahmen die Einrichtung zusätzlichen Parkraumes (in Form von Parkbuchten parallel zur Fahrbahn) unter Beseitigung des dort bestehenden alten äußeren Zaunes möglich ist.
2. Im Falle einer positiven Stellungnahme werden die hierzu ermittelten Kosten für die Schaffung der zusätzlichen Parkplätze nachführend im Haushalt 2007 aus dem vorhandenen Budget des oben genannten Produktbereichs gedeckt, damit dieses Projekt schnellstmöglich umgesetzt werden kann.

Begründung:

Gerade in den Sommermonaten wird die gesamte Heinrich-Becker-Straße aufgrund der erfreulich starken Frequentierung der Bezirkssportanlage und des Freibades Nieder-Eschbach durch abgestellte Fahrzeuge derart zugeparkt, dass kaum noch Platz für eine ausreichende Durchfahrt besteht. Gerade auch im Bereich des Hartplatzes wird oft im vorhandenen Halteverbot geparkt. Da ein Bedarf an zusätzlichem Parkraum in diesem Areal besteht, ist daher anzustreben, dass gerade hier entlang des Hartplatzes durch eine bauliche Maßnahme die Möglichkeit eines rechtmäßigen Parkens ohne Behinderung des fließenden Verkehrs geschaffen wird. Aus Sicht des Ortsbeirates wäre - ohne der genauen Prüfung vorgreifen zu wollen - möglicherweise unter Wegnahme des äußeren Zaunes, der ohnehin keinen sinnvollen Zweck mehr erfüllt, durch die Schaffung von Parkbuchten zwischen den Bäumen sowie der Flutlichtanlagen weiterer Parkraum für PKW möglich. Bei der kurzfristigen Prüfung sollen deshalb auch die Kosten für diese Maßnahme ermittelt werden, damit entsprechende Mittel aus dem vorhandenen Budget eingeplant bzw. reserviert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15