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Haushalt 2007 Einrichtung von Parkbuchten in der Heinrich-Becker-Straße entlang des Hartplatzes der Bezirkssportanlage Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: OFCDU
57 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Gerade in den Sommermonaten wird die gesamte Heinrich-Becker-Straße aufgrund der erfreulich starken Frequentierung der Bezirkssportanlage und des Freibades Nieder-Eschbach durch abgestellte Fahrzeuge derart zugeparkt, dass kaum noch Platz für eine ausreichende Durchfahrt besteht. Gerade auch im Bereich entlang des Hartplatzes wird oft im vorhandenen Halteverbot geparkt. Da ein Bedarf an zusätzlichen Parkraum in diesem Areal besteht, ist daher anzustreben, dass gerade hier entlang des Hartplatzes durch eine bauliche Maßnahme die Möglichkeit eines rechtmäßigen Parkens ohne Behinderung des fließenden Verkehrs geschaffen wird. Aus Sicht des Ortsbeirates wäre –ohne der genauen Prüfung gemäß dem Antrag vorgreifen zu wollen- möglicherweise unter Wegnahme des äußeren Zaunes, der ohnehin keinen sinnvollen Zweck mehr erfüllt, durch die Schaffung von Parkbuchten zwischen den Bäumen sowie der Flutlichtanlagen weiterer Parkraum für PKW möglich. Bei der kurzfristigen Prüfung sollen deshalb auch die Kosten für diese Maßnahme ermittelt werden, damit entsprechende Mittel aus dem vorhandenen Straßenbaubudget eingeplant bzw. reserviert werden.

Inhalt

Antrag vom 16.10.2006, OF 48/15

Betreff:

Haushalt 2007
Einrichtung von Parkbuchten in der Heinrich-Becker-Straße entlang des Hartplatzes der Bezirkssportanlage Nieder-Eschbach

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, und umgehend zu berichten, ob und in welchem Kostenrahmen die Einrichtung zusätzlichen Parkraumes (in Form von Parkbuchten parallel der Fahrbahn) unter Beseitigung des dort bestehenden alten äußeren Zaunes möglich ist.
  2. Im Falle einer positiven Stellungnahme zu I. wird der Magistrat ermächtigt, die hierzu ermittelten Kosten für die Schaffung der zusätzlichen Parkplätze nachführend im Haushalt 2007 aus dem vorhandenen Budget des Produktbereichs Straßenbau zu decken, damit dieses Projekt schnellstmöglich umgesetzt werden kann. Begründung: Gerade in den Sommermonaten wird die gesamte Heinrich-Becker-Straße aufgrund der erfreulich starken Frequentierung der Bezirkssportanlage und des Freibades Nieder-Eschbach durch abgestellte Fahrzeuge derart zugeparkt, dass kaum noch Platz für eine ausreichende Durchfahrt besteht. Gerade auch im Bereich entlang des Hartplatzes wird oft im vorhandenen Halteverbot geparkt. Da ein Bedarf an zusätzlichen Parkraum in diesem Areal besteht, ist daher anzustreben, dass gerade hier entlang des Hartplatzes durch eine bauliche Maßnahme die Möglichkeit eines rechtmäßigen Parkens ohne Behinderung des fließenden Verkehrs geschaffen wird. Aus Sicht des Ortsbeirates wäre –ohne der genauen Prüfung gemäß dem Antrag vorgreifen zu wollen- möglicherweise unter Wegnahme des äußeren Zaunes, der ohnehin keinen sinnvollen Zweck mehr erfüllt, durch die Schaffung von Parkbuchten zwischen den Bäumen sowie der Flutlichtanlagen weiterer Parkraum für PKW möglich. Bei der kurzfristigen Prüfung sollen deshalb auch die Kosten für diese Maßnahme ermittelt werden, damit entsprechende Mittel aus dem vorhandenen Straßenbaubudget eingeplant bzw. reserviert werden. Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2006Sie sind hier
    OFOF 48/15Haushalt 2007 Einrichtung von Parkbuchten in der Heinrich-Becker-Straße entlang des Hartplatzes der Bezirkssportanlage Nieder-Eschbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2006EAEA 11Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung von Parkbuchten in der Heinrich-Becker-Straße entlang des Hartplatzes der Bezirkssportanlage Nieder-EschbachEtatanregung
  3. 31. Mai 2007STST 881Einrichtung von Parkbuchten in der Heinrich-Becker-Straße entlang des Hartplatzes der Bezirkssportanlage Nieder-EschbachStellungnahme
  4. 21. November 2007Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 1848Einrichtung von Parkbuchten in der Heinrich-Becker-Straße entlang des Hartplatzes der Bezirkssportanlage Nieder-EschbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 6 · 03.11.2006
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 11 2006 Die Vorlage OF 48/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFFFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, BFF und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.WASG

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