Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive…

Etatanregung vom 14.01.2003, EA 11

entstanden aus Vorlage: OF 347/4 vom 19.12.2002

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Instandsetzung von Rad- und Fußwegen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Der Rad- und Fußweg "Im Herrenwäldchen" wird in einen verkehrssicheren Zustand versetzt und gegen durchfahrende Kraftfahrzeuge abgesichert. Der Weg ist eine wichtige Verbindung zwischen Bornheim/Ostend und Seckbach/Enkheim. Die Größe und Anzahl der Schlaglöcher nimmt auf besagter Stecke seit Jahren zu.
2. Der Fußweg zwischen Kettelerallee Höhe Ratskeller und der Straße Am Bornheimer Hang wird in einen gefahrlos begehbaren Zustand versetzt. Auch hier werden die Löcher immer größer, was schon zu Unfällen führte.
3. Ebenso wird der Fußweg zwischen Röderbergweg und dem Ratsweg instand gesetzt, das heißt die Schlaglöcher werden geschlossen.

Die dafür benötigten Mittel werden im Haushalt bereitgestellt.

Seit Jahren verschlechtert sich der Zustand der genannten Wegebeziehungen; der Ortsbeirat hat dies schon mehrfach bemängelt, und der Winter wird zu einer Besserung der Situation nicht beitragen können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4