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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Radweges Kennedyallee südlich Niederräder Landstraße

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Entlang der Kennedyallee verläuft stadtauswärts ein beschilderter Bordsteinradweg bis zur Kreuzung Niederräder Landstraße. Südlich der Kreuzung befindet sich ein schmaler befestigter Weg, der aufgrund der unzureichenden Breite und des schlechten Zustandes nicht mehr als Fahrradweg ausgeschildert ist. In der Gegenrichtung beginnt der Radweg in der Mörfelder Landstraße nördlich der Isenburger Schneise (gegenüber Schwarzsteinkautweg) und führt dann im Wald entlang der Kennedyallee bis zur Niederräder Landstraße. Der ehemals ausgeschilderte Radweg stadtauswärts wurde als solcher vor einigen Jahren aufgehoben, da er nicht mehr den Anforderungen der StVO entsprach. Da die vielbefahrene Kennedyallee für Radfahrer keine Alternative sein kann, ist eine Wiederherstellung der Benutzbarkeit notwendig. In der Gegenrichtung ist eine Verbreiterung aufgrund der Lage im Wald nur vertretbar, wenn kein Eingriff in den Baumbestand vorgenommen werden muss. Umso wichtiger ist eine Sanierung, da Unebenheiten, Schlaglöcher und Wurzeln aufgrund der schlechten Beleuchtung eine Gefahr für die Nutzer sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2008, ST 903 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 64 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 117 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2007, EA 117

entstanden aus Vorlage: OF 428/5 vom 14.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Radweges Kennedyallee südlich Niederräder Landstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind ausreichende Mittel

  1. für eine Sanierung und Verbreiterung des ehemaligen Radweges stadtauswärts entlang der Kennedyallee zwischen Einmündung Niederräder Landstraße und der Kurve zur Schwarzwaldstraße und
  2. für eine Sanierung und, soweit es der Baumbestand zulässt, eine maßvolle Verbreiterung des Radweges stadteinwärts, beginnend in der Mörfelder Landstraße entlang der Kennedyallee bis zur Niederräder Landstraße,

im Haushalt 2008 bereitzustellen.

Begründung:

Entlang der Kennedyallee verläuft stadtauswärts ein beschilderter Bordsteinradweg bis zur Kreuzung Niederräder Landstraße. Südlich der Kreuzung befindet sich ein schmaler befestigter Weg, der aufgrund der unzureichenden Breite und des schlechten Zustandes nicht mehr als Fahrradweg ausgeschildert ist.

In der Gegenrichtung beginnt der Radweg in der Mörfelder Landstraße nördlich der Isenburger Schneise (gegenüber Schwarzsteinkautweg) und führt dann im Wald entlang der Kennedyallee bis zur Niederräder Landstraße.

Der ehemals ausgeschilderte Radweg stadtauswärts wurde als solcher vor einigen Jahren aufgehoben, da er nicht mehr den Anforderungen der StVO entsprach. Da die vielbefahrene Kennedyallee für Radfahrer keine Alternative sein kann, ist eine Wiederherstellung der Benutzbarkeit notwendig.

In der Gegenrichtung ist eine Verbreiterung aufgrund der Lage im Wald nur vertretbar, wenn kein Eingriff in den Baumbestand vorgenommen werden muss. Umso wichtiger ist eine Sanierung, da Unebenheiten, Schlaglöcher und Wurzeln aufgrund der schlechten Beleuchtung eine Gefahr für die Nutzer sind.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2007OFOF 428/5Sanierung des Radweges Kennedyallee südlich Niederräder LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. November 2007Sie sind hier
    EAEA 117Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Radweges Kennedyallee südlich Niederräder Landstraße
    Etatanregung
  3. 21. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 903Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Radweges Kennedyallee südlich Niederräder LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 64
Erledigt
Die Vorlage EA 117 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFAG
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

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