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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Straßen einschließlich der Bürgersteige sowie der Durchgänge in der Siedlung Römerstadt

Vorlagentyp: EA
129 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
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Antrag

Der Etat zum Ausbau der Verkehrswege wird um den Betrag erhöht, der für die Sanierung a) der Straßen b) der Bürgersteige und c) der Durchgänge zwischen den einzelnen Straßenzügen in der Siedlung der Römerstadt benötigt wird. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020/2021 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den nachfolgenden Haushalt vom Magistrat anzumelden.

Begründung

Bei der Vorstellung der Bewerbung um den Titel "Unesco-Weltkulturerbe" für die drei Siedlung "Römerstadt", "Riederwald-Ost" und "Heimatsiedlung" im November 2019 in den Räumen des Neuen Forums in der Hadrianstraße wurde von den anwesenden Bewohnern mehrfach darauf hingewiesen, dass der Zustand der Straßen in der Siedlung Römerstadt sanierungsbedürftig ist. Es wurde die Auffassung geäußert, dass es nicht ausreicht, die Fassaden der Gebäude herzurichten, sondern zum Bild der Römerstadt gehören auch die Straßen. Hinzuzufügen ist ferner, dass die Verkehrseinrichtungen (Bürgersteige, Durchgänge) ebenfalls zum Bild der Siedlung gehören.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2018OFOF 257/8Umgestaltung der Durchgänge in der RömerstadtOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Februar 2018OMOM 2721Umgestaltung der Durchgänge in der RömerstadtDirektanregung
  3. 18. Mai 2018STST 938Umgestaltung der Durchgänge in der RömerstadtStellungnahme
  4. 14. Januar 2019STST 49Umgestaltung der Durchgänge in der RömerstadtStellungnahme
  5. 7. Januar 2020OFOF 510/8Haushalt 2020 Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen bzw. 16.06 Verkehrseinrichtungen Sanierung der Straßen einschließlich der Bürgersteige sowie der Durchgänge in der Siedlung RömerstadtOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 23. Januar 2020Sie sind hier
    EAEA 115Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Straßen einschließlich der Bürgersteige sowie der Durchgänge in der Siedlung Römerstadt
    Etatanregung
  7. 20. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 129 WochenSTST 1319Sanierung der Straßen einschließlich der Bürgersteige sowie der Durchgänge in der Siedlung Rö-merstadtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2020 152 Mio € — preisbereinigt -10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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