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UA 4609, HSt 700216 Erhöhung der Zuschüsse für Einrichtungen der offenen Tür

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Versandpaket: 16.03.1998 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 28.04.1998, TO I, TOP 79 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 114 wird im Rahmen der Vorlage E 57 zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 280), REP (= Annahme) und F.D.P. (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 12.03.1998, EA 114 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.02.1998, OF 154 /8

Betreff: UA 4609, HSt 700216 Erhöhung der Zuschüsse für Einrichtungen der offenen Tür Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die städtischen Zuschüsse für 1. den Kinder- und Jugendclub Cantate Domino der evangelischen Kirchengemeinde Cantate Domino in der Ernst-Kahn-Straße 20, 2. den Klub für Kids der evangelischen St. Thomasgemeinde in der Heddernheimer Kirchstraße 2, 3. den Jugendclub Thomas-Mann-Straße 6 werden durch einen höheren Personalkostenzuschuß und durch Übernahme von Regiekosten insgesamt aufgestockt.

Begründung: Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Versandpaket: 16.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 1998OFOF 154/8UA 4609, HSt 700216 Erhöhung der Zuschüsse für Einrichtungen der offenen TürOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. März 1998Sie sind hier
    EAEA 114UA 4609, HSt 700216 Erhöhung der Zuschüsse für Einrichtungen der offenen Tür
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 79
Angenommen
Der Vorlage EA 114 wird im Rahmen der Vorlage E 57 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 280), REP (= Annahme) und F.D.P. (= Ablehnung)

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