UA 4609, HSt 700216 Erhöhung der Zuschüsse für Einrichtungen der offenen Tür
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Thomas-Mann-Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.
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Neues zu Thomas-Mann-Straße per E-MailBegründung
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Versandpaket: 16.03.1998 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 28.04.1998, TO I, TOP 79 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 114 wird im Rahmen der Vorlage E 57 zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 280), REP (= Annahme) und F.D.P. (= Ablehnung)
Inhalt
Etatanregung vom 12.03.1998, EA 114 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.02.1998, OF 154 /8
Betreff: UA 4609, HSt 700216 Erhöhung der Zuschüsse für Einrichtungen der offenen Tür Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die städtischen Zuschüsse für 1. den Kinder- und Jugendclub Cantate Domino der evangelischen Kirchengemeinde Cantate Domino in der Ernst-Kahn-Straße 20, 2. den Klub für Kids der evangelischen St. Thomasgemeinde in der Heddernheimer Kirchstraße 2, 3. den Jugendclub Thomas-Mann-Straße 6 werden durch einen höheren Personalkostenzuschuß und durch Übernahme von Regiekosten insgesamt aufgestockt.
Begründung: Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Versandpaket: 16.03.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Februar 1998OFOF 154/8UA 4609, HSt 700216 Erhöhung der Zuschüsse für Einrichtungen der offenen TürOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. März 1998Sie sind hierEAEA 114UA 4609, HSt 700216 Erhöhung der Zuschüsse für Einrichtungen der offenen TürEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 280), REP (= Annahme) und F.D.P. (= Ablehnung)