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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl.

Vorlagentyp: EA
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, ausreichende finanzielle Mittel im Doppelhaushalt 2024/2025 bereitzustellen, um den Betreuungsbedarf für Grundschulkinder im Ortsbezirk 7 bis 2025 auf 85 Prozent zu sichern. Dies ist notwendig, da erhebliche Lücken in der nachschulischen Betreuung bestehen und ein gesetzlicher Anspruch auf ganztägige Bildung ab 2026 besteht.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Es werden ausreichend finanzielle Mittel in den Doppelhaushalt 2024/2025 eingestellt, um den Betreuungsbedarf in den Stadtteilen des Ortsbezirks 7 für Betreuungseinrichtungen für Grundschulkinder zum Versorgungsziel 85 Prozent bis zum Jahr 2025 sicherzustellen.

Begründung

Aus den o. g. Vorlagen geht hervor, dass die nachschulische Betreuung, insbesondere der Pakt für den Nachmittag, große Lücken im Angebot im Ortsbezirk 7 aufweist. Die Versorgungszahlen von Rödelheim (58 Prozent und 59 Prozent), in Hausen 199 Plätze für 427 Kinder und Praunheim 49 Prozent (Zahlen aus der Bestandserhebung vom 31.12.2020, aktualisiert 14.09.2023) sind weit von dem Versorgungsziel für die Schulkindbetreuung entfernt, das im Jahr 2021 auf 85 Prozent angehoben wurde. Ab 2026 besteht ein gesetzlicher Anspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung der ersten Klassenstufen, welcher sich bis zum Jahr 2030 auf alle Grundschulklassen erweitern wird. In Vorbereitung auf diesen Anspruch muss die Stadt Frankfurt jetzt ausreichende Mittel bereitstellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2022STST 2469Sicherstellung der nachschulischen Betreuung für die Schulanfängerinnen und Schulanfänger 2022Stellungnahme
  2. 8. April 2024OFOF 392/7Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas/20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Versorgung mit Plätzen für die nachschulische Betreuung im Pakt für den Nachmittag zu 85 Prozent sicherstOrtsbeiratsantrag · die_farbechten-Linke
  3. 23. April 2024Sie sind hier
    EAEA 111Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. KitaAufgab.Tagespfl. Die Versorgung mit Plätzen für die nachschulische Betreuung im Pakt für den Nachmittag zu 85 Prozent sicherstellen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.02 Betrieb städtischer Kitas

Ausgaben 2025: 212 Mio € · im Antragsjahr 2024 206 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 69
Abgelehnt
Die Vorlage EA 111 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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