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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Vorplanung zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs…

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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Vorplanung zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Siemensstraße/Seehofstraße/ Gerbermühlstraße

Vorlagentyp: EA
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Begründung

Bisher wird die rechte Fahrspur von den Fahrzeugen genutzt, die in die Seehofstraße abbiegen wollen oder von der Siemensstraße weiter in die Gerbermühlstraße fahren. Da es spätestens ab dem zweiten Fahrzeug, welches abbiegen möchte, zu einem Rückstau kommt, besteht die Gefahr von Auffahrunfällen. Als größere Gefahr wird jedoch das schnelle Abbiegen der Fahrzeuge bei gleichzeitiger Grünphase für die Fußgänger angesehen, zumal dieser Weg auch von vielen Schulkindern genutzt wird. Durch die Umwandlung der rechten Fahrspur in eine reine Abbiegerspur und die Veränderung der Ampelschaltung könnte diese Gefahrenquelle beseitigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2008, ST 645 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 61 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 111 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2007, EA 111

entstanden aus Vorlage: OF 420/5 vom 15.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Vorplanung zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Siemensstraße/Seehofstraße/ Gerbermühlstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden für die Vorplanung zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Siemensstraße/Seehofstraße/Gerbermühlstraße im Haushalt 2008 ausreichende Mittel bereitgestellt.

Bei der Vorplanung sollen folgende Zielsetzungen Berücksichtigung finden:

  1. An der Kreuzung Siemensstraße/Seehofstraße/Gerbermühlstraße ist die rechte Fahrspur der Siemensstraße - in Richtung Seehofstraße/Gerbermühlstraße - in eine Rechtsabbiegerspur umzuwandeln und mit einer separaten Rechtsabbiegerampel auszustatten.
  2. Die Ampelschaltung ist so umzugestalten, dass die Fußgänger, die die Seehofstraße bzw. die Gerbermühlstraße überqueren möchten, eine separate Grünphase ohne Autoverkehr haben. Die Dauer der Grünschaltung für Fußgänger ist außerdem so einzurichten, dass beide Straßen (Seehofstraße und Gerbermühlstraße) innerhalb einer Signalphase überquert werden können.

Begründung:

Bisher wird die rechte Fahrspur von den Fahrzeugen genutzt, die in die Seehofstraße abbiegen wollen oder von der Siemensstraße weiter in die Gerbermühlstraße fahren. Da es spätestens ab dem zweiten Fahrzeug, welches abbiegen möchte, zu einem Rückstau kommt, besteht die Gefahr von Auffahrunfällen. Als größere Gefahr wird jedoch das schnelle Abbiegen der Fahrzeuge bei gleichzeitiger Grünphase für die Fußgänger angesehen, zumal dieser Weg auch von vielen Schulkindern genutzt wird. Durch die Umwandlung der rechten Fahrspur in eine reine Abbiegerspur und die Veränderung der Ampelschaltung könnte diese Gefahrenquelle beseitigt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2007OFOF 420/5Haushalt 2008 Vorplanung zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Siemensstraße/Seehofstraße/ GerbermühlstraßeOrtsbeiratsantrag · FAG
  2. 30. November 2007Sie sind hier
    EAEA 111Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Vorplanung zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Siemensstraße/Seehofstraße/ Gerbermühlstraße
    Etatanregung
  3. 6. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 645Vorplanung zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Siemens-straße/Seehofstraße/GerbermühlstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 61
Erledigt
Die Vorlage EA 111 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 0

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