Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, HSt (neu) Grundsanierung der Kurhessenstraße vor dem Jahr 2000
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Neues zu Kurhessenstraße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1072 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.10.1996, OF 1462 /9
Betreff: Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, HSt (neu) Grundsanierung der Kurhessenstraße vor dem Jahr 2000 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm 1997 - 2000 werden ab dem Jahr 1998 angemessene Mittel für die Grundsanierung der Kurhessenstraße eingesetzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 10.02.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.10.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 1996OFOF 1462/9Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, HSt (neu) Grundsanierung der Kurhessenstraße vor dem Jahr 2000Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Oktober 1996Sie sind hierEAEA 1072Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, HSt (neu) Grundsanierung der Kurhessenstraße vor dem Jahr 2000Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)