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Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, HSt (neu) Grundsanierung der Kurhessenstraße vor dem Jahr 2000

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1072 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.10.1996, OF 1462 /9

Betreff: Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, HSt (neu) Grundsanierung der Kurhessenstraße vor dem Jahr 2000 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm 1997 - 2000 werden ab dem Jahr 1998 angemessene Mittel für die Grundsanierung der Kurhessenstraße eingesetzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.02.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.10.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 1996OFOF 1462/9Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, HSt (neu) Grundsanierung der Kurhessenstraße vor dem Jahr 2000Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Oktober 1996Sie sind hier
    EAEA 1072Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, HSt (neu) Grundsanierung der Kurhessenstraße vor dem Jahr 2000
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 51
Erledigt
Die Vorlage EA 1072 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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