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Haushalt 2004 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.2 Persönliche Hilfen und Beratung Erziehungsberatungsstelle Rödelheim

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
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Inhalt

Etatanregung vom 25.11.2003, EA 1061

entstanden aus Vorlage: OF 475/7 vom 10.11.2003

Betreff:

Haushalt 2004 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.2 Persönliche Hilfen und Beratung Erziehungsberatungsstelle Rödelheim

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Erziehungsberatungsstelle Rödelheim (Alexanderstraße 29, in der Trägerschaft des Vereins für Psychotherapie, Beratung und Heilpädagogik e.V.) ist für die Erziehungsberatung im gesamten Ortsbezirk 7 zuständig. Die dort geleistete Arbeit genießt ein hohes Ansehen bei den Schulen des Ortsbezirks und besitzt aufgrund ihrer präventiven Ausrichtung eine große Hebelwirkung. Diese Einrichtung ist für den Ortsbezirk unverzichtbar, weil sie soziale Folgekosten in hohem Umfang vermeiden hilft.

Im Rahmen der Sparmaßnahmen im Landeshaushalt ist der Landeszuschuss für diese Einrichtung komplett gestrichen worden (108.000 Euro), was knapp ein Drittel der Mittel der Einrichtung ausmacht. Diese Kürzung erfolgte jedoch nicht im Hinblick auf eine irgendwie geartete sachliche Kritik an der Arbeit der Einrichtung, sondern ist vor dem Hintergrund der Haushaltslage des Landes zu sehen.

Die veränderten Rahmenbedingungen der Landesförderung müssen auch auf Seiten der Stadt zu einer Neubewertung der städtischen Zuschüsse führen, damit einer indirekten Verschiebung der Prioritätensetzung dort entgegengewirkt wird, wo dies nicht mehr zielgerecht wäre.

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

Der städtische Zuschuss an die Erziehungsberatungsstelle Rödelheim wird um 54.000 Euro erhöht, um die laufende Arbeit der Einrichtung zu gewährleisten. Die hierzu erforderlichen Mittel sind durch Umschichtungen innerhalb des Sozialetats zu erwirtschaften.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 28.11.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2003OFOF 475/7Haushalt 2004 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.2 Persönliche Hilfen und Beratung Erziehungsberatungsstelle RödelheimOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP, GRÜNE
  2. 25. November 2003Sie sind hier
    EAEA 1061Haushalt 2004 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.2 Persönliche Hilfen und Beratung Erziehungsberatungsstelle Rödelheim
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18 Soziales

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 23 · 12.01.2004
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage EA 1061 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 24 · 13.01.2004
TO I, TOP 19
Erledigt
Die Vorlage EA 1061 hat sich durch die Vorlagen E 1166 und E1169 erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 39
Abgelehnt
Die Vorlage EA 1061 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
PDS (erledigt)E.l (erledigt)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= erledigt durch E 1166 und E 1169) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= erledigt) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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