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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, die 2019 beschlossene Erhöhung der Regelfinanzierung für das Nachbarschaftsheim Bockenheim bis 2023 festzuschreiben. Dies ist notwendig, um die gestiegenen Mietkosten und Tariferhöhungen zu berücksichtigen und die Arbeitsfähigkeit der Einrichtung zu sichern.

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Antrag

Die 2019 beschlossene Erhöhung der Regelfinanzierung für die Personal- und Sachkosten des Nachbarschaftsheims Bockenheim wird für den gesamten Planungszeitraum bis 2023 festgeschrieben (siehe E 27/19).

Begründung

Das Nachbarschaftsheim Bockenheim gehört zum Kreis der sog. unabhängigen Träger, die über Festbeiträge gefördert werden, aus denen sämtliche Kosten bestritten werden müssen. Über mehrere Jahre hinweg wurden in dieser Fördersumme die gestiegenen Kosten aus Tariferhöhungen und Sachkosten nicht berücksichtigt. Das Nachbarschaftsheim war nach dem erzwungenen Umzug aus dem Sozialrathaus am Rohmerplatz in die Salvador-Allende-Straße von erheblichen Mietsteigerungen betroffen. Der Jugendhilfeausschuss hatte den Etatantrag E 27 in seiner Sitzung am 11.02.2019 abgelehnt, dieser Beschluss wurde erst in der nachfolgenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung korrigiert. Da die im vorliegenden Haushaltsentwurf eingestellten Zuschüsse an Einrichtungen der Jugendarbeit für das Jahr 2020 das Ist-Ergebnis für 2018 deutlich unterschreiten und für den Zeitraum von 2021 bis 2023 keine Erhöhung mehr vorgesehen ist - was die Verteilungskämpfe verschärfen dürfte -, muss die Arbeitsfähigkeit der Einrichtung durch eine entsprechende Festschreibung gesichert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2020OFOF 1009/2Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Dauerhafte Berücksichtigung gestiegener Mietkosten für das Nachbarschaftsheim BockenheimOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 20. Januar 2020Sie sind hier
    EAEA 104Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Dauerhafte Berücksichtigung gestiegener Mietkosten für das Nachbarschaftsheim Bockenheim
    Etatanregung
  3. 19. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1162Dauerhafte Berücksichtigung gestiegener Mietkosten für das Nachbarschaftsheim BockenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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