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Verwaltungshaushalt 1997 EP 6, UA 6100, HSt 638100 Vermögenshaushalt 1997 EP 6, UA 6600, HSt neu Investitionsprogramm 1997 - 2000 EP 6, UA 6600, Lfd.Nr. neu…

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Verwaltungshaushalt 1997 EP 6, UA 6100, HSt 638100 Vermögenshaushalt 1997 EP 6, UA 6600, HSt neu Investitionsprogramm 1997 - 2000 EP 6, UA 6600, Lfd.Nr. neu Oberirdische Zugänge zu der U-Bahnhaltestelle "Hausener Weg"

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1042 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.09.1996, OF 513 /7

Betreff: Verwaltungshaushalt 1997 EP 6, UA 6100, HSt 638100 Vermögenshaushalt 1997 EP 6, UA 6600, HSt neu Investitionsprogramm 1997 - 2000 EP 6, UA 6600, Lfd.Nr. neu Oberirdische Zugänge zu der U-Bahnhaltestelle "Hausener Weg" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Anregung des Ortsbeirates vom 24.10.1995, OA 1669, dazu Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.1995, § 5385 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Das Amt für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung wird angewiesen, für den Bau oberirdischer Zugänge zu der U-Bahnhaltestelle "Hausener Weg" entsprechend der OA 1669 und dem Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.1995, § 5385 in 1997 Planungen durchzuführen.
  2. Die entsprechenden Mittel werden im Vermögenshaushalt eingestellt und das Bauvorhaben in das Investitionsprogramm 1997 - 2000 aufgenommen.
  3. Die Finanzierung des Vorhabens ist durch die Umwidmung der Gelder für den "stadtbahnmäßigen Ausbau" der U6 durch die Stadtwerke oder analog dem Umbau der Stationen der U1, U2, und U3 mit den Mitteln der Stellplatzablöse möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. September 1996OFOF 513/7Verwaltungshaushalt 1997 EP 6, UA 6100, HSt 638100 Vermögenshaushalt 1997 EP 6, UA 6300, HSt neu Investitionsprogramm 1997 - 2000 EP 6, UA 6300, Lfd.Nr. 60 (neu) Oberirdische Zugänge zu der U-Bahnhaltestelle "Hausener Weg"Ortsbeiratsantrag · DIE RÖDELHEIMER
  2. 22. Oktober 1996Sie sind hier
    EAEA 1042Verwaltungshaushalt 1997 EP 6, UA 6100, HSt 638100 Vermögenshaushalt 1997 EP 6, UA 6600, HSt neu Investitionsprogramm 1997 - 2000 EP 6, UA 6600, Lfd.Nr. neu Oberirdische Zugänge zu der U-Bahnhaltestelle "Hausener Weg"
    Etatanregung
  3. 21. März 1997Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 165Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997 Investitionsprogramm 1997-2000 Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000 U-Bahn-Haltestelle Hausener WegMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 02.12.1996
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage EA 1042 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage EA 1042 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

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