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Teilhabe erleichtern: Inklusive Kinderspielplätze

Vorlagentyp: B
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats befasst sich mit der Erarbeitung einer Leitlinie zur Förderung der Inklusion auf Kinderspielplätzen in Frankfurt am Main. Ziel ist es, die Teilhabe aller Menschen, unabhängig von ihren individuellen Fähigkeiten, zu ermöglichen und die Abstimmungsprozesse zu vereinfachen. Die Umsetzung soll ohne zusätzliche Kosten erfolgen, jedoch gibt es Bedenken hinsichtlich des Budgets für die Spielplatzlandschaft.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Bericht

  1. Bei der Erarbeitung der Leitlinie werden grundsätzlich alle Menschen berücksichtigt. Inklusion ist die Möglichkeit der Nutzung bzw. Teilhabe am Spiel durch Alle, unabhängig von Alter, Geschlecht, Herkunft oder individuellen Fähigkeiten. Das schließt mobilitätseingeschränkte Eltern selbstverständlich ein.
  2. An der Bearbeitung der Leitlinie ist unter anderem die Stabstelle Inklusion der Stadt Frankfurt beteiligt. Die Mitarbeitenden der Stabstelle halten regelmäßigen Kontakt zur Frankfurter Behinderten-ArbeitsGemeinschaft (FBAG). Sobald greifbare Ideen und Konzepte zur Leitlinie vorliegen, soll die FABG zu den Arbeitssitzungen eingeladen werden.
  3. Durch die Leitlinie sollen die unterschiedlichen Bedürfnisse vieler Interessensgruppen prüfbar abgebildet werden. Dies soll perspektivisch die derzeit sehr umfangreichen und zeitaufwendigen Abstimmungsprozesse vereinfachen und gleichzeitig die Qualität der Planung verbessern.
  4. Ein konkreter Fertigstellungstermin der Leitlinie lässt sich leider noch nicht benennen.
  5. Derzeit geht der Magistrat davon aus, dass die konsequente Umsetzung von Inklusion nicht zwangsläufig zu Mehrkosten führt. Allerdings weist der Magistrat darauf hin, dass das für Instandhaltung, Sanierung und den Neubau von Kinderspielplätzen bislang vorhandene Budget keine attraktiven Impulse für die Spielplatzlandschaft in Frankfurt am Main erwarten lässt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2022BB 328Überprüfung aller Frankfurter Spielplätze auf InklusionMagistratsbericht
  2. 14. Dezember 2022AA 180Teilhabe erleichtern: Inklusive KinderspielplätzeSTVV-Anfrage · CDU
  3. 24. Februar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    BB 98Teilhabe erleichtern: Inklusive Kinderspielplätze
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 14
Sitzung 19 · 13.03.2023
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 18 · 14.03.2023
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 19 · 14.03.2023
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 19 · 16.03.2023
TO II, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 15
Sitzung 19 · 17.03.2023
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 19 · 17.03.2023
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 19 · 20.03.2023
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO II, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeÖkoLinX-ARLBFFDie Partei
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und Die Partei gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 8
Sitzung 19 · 23.03.2023
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 98 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 19 · 23.03.2023
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 19 · 24.03.2023
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 20 · 24.04.2023
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinke
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und LINKE. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 6
Sitzung 20 · 25.04.2023
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 18 · 05.06.2023
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltBFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und BFF-BIG gegen FRAKTION (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 18 · 06.06.2023
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 98 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis als Zwischenbericht)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis als Zwischenbericht) ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)

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