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Teilhabe erleichtern: Inklusive Kinderspielplätze

Vorlagentyp: ACDU
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Im Rahmen der Anfrage wird gefordert, die Inklusion auf Kinderspielplätzen in Frankfurt systematisch voranzutreiben, um mobilitätseingeschränkten Kindern und Eltern die Teilhabe zu erleichtern. Es werden spezifische Fragen zur Beteiligung der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG) und zu finanziellen Aspekten rund um die Inklusion aufgeworfen. Ziel ist es, eine klare Leitlinie für die Gestaltung und Ausstattung von Spielplätzen zu etablieren.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Fragen an den Magistrat

Es ist dringend notwendig, die Ausstattung mit Spielgeräten und die Gestaltung der Kinderspielplätze hinsichtlich Inklusion überlegt und systematisch voranzutreiben. Mobilitätseingeschränkten Kindern und auch mobilitätseingeschränkten Eltern, deren Bedürfnisse bisher kaum beachtet wurden, muss die Teilhabe an den öffentlichen Spiel- und Erholungsräumen erleichtert werden. In dem Bericht B 328 vom 05.09.2022 'Überprüfung aller Frankfurter Spielplätze auf Inklusion' verweist der Magistrat auf eine Arbeitsgruppe unterschiedlicher Fachbereiche der Stadtverwaltung, die eine verbindliche Leitlinie zur Inklusion auf Spielplätzen erarbeitet. Ein Fertigstellungstermin kann jedoch nicht genannt werden. Bei Einzelmaßnahmen soll eine Vorabstimmung mit den Kinderbeauftragten und den Ortsbeiräten erfolgen. Es ist völlig unverständlich, dass bisher sowohl bei der Erarbeitung der Leitlinie als auch bei Einzelmaßnahmen die Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG) nicht beteiligt wird. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Werden bei der Erarbeitung der Leitlinie auch die Bedürfnisse von mobilitätseingeschränkten Eltern berücksichtigt?
  2. Warum wurde bisher die Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft nicht an der Erarbeitung der Leitlinie beteiligt? Ist vorgesehen, künftig die FBAG zu beteiligen?
  3. Warum wurde bisher die FBAG nicht an der Umsetzung von Einzelmaßnahmen beteiligt? Ist vorgesehen, künftig die FBAG zu beteiligen?
  4. Welcher Fertigstellungstermin wird für die Leitlinie für Inklusion auf Kinderspielplätzen angestrebt?
  5. Mit welchem jährlichen finanziellen Mehraufwand wird für die Instandhaltung, Sanierung und den Neubau von Kinderspielplätzen gerechnet, wenn die Erfordernisse für eine Inklusion konsequent umgesetzt werden? Werden die Mittel für den Haushalt angemeldet?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2022BB 328Überprüfung aller Frankfurter Spielplätze auf InklusionMagistratsbericht
  2. 14. Dezember 2022Sie sind hier
    AA 180Teilhabe erleichtern: Inklusive Kinderspielplätze
    STVV-Anfrage · CDU
  3. 24. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 98Teilhabe erleichtern: Inklusive KinderspielplätzeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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