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Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21

Vorlagentyp: B
192 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren28 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.12.2003, B 975

Betreff:

Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 8054

- OA 1829 OBR 2, B 90/03 -

.

  1. Einführung: 1.1 Berichtsgegenstand und Berichtszeitraum Der folgende Sachstandsbericht schließt an den Bericht des Magistrats B 90 vom
  2. Januar 2003 an und bezieht sich auf das Jahr
  3. Berichtsgegenstand sind Projekte und Aktivitäten, die von externen "Akteuren“ und von den Fachämtern der Stadtverwaltung der Stadt Frankfurt am Main im Rahmen der Lokalen Agenda 21 und ihrer Leitlinien durchgeführt wurden und werden. Die einzelnen Beiträge sind dem Bericht in der Anlage beigefügt. Erstmalig wurden für den Jahresbericht 2003 nicht nur die städtischen Akteure um Beiträge gebeten. Auch 106 externe Akteure wie Wirtschaftsunternehmen, Verbände, Institutionen und Bürgergruppen waren aufgefordert, über ihre Aktivitäten in 2003 zu berichten. Um den gewachsenen Gesamtbericht einheitlich und übersichtlich zu gestalten, wurde ein spezielles Eingabe-Formular entwickelt. Es wurde über das Internet (www.umweltamt.stadt-frankfurt.de "Lokale Agenda 21“) bereit gestellt. Dort finden sich auch weitere Informationen zur Frankfurter Lokalen Agenda 21 inklusive Agenda 21 – Originaldokument, Leitlinien und vorangegangene Jahresberichte. 1.2. | Zuordnung der Beiträge in der Anlage Die Anlage zum Jahresbericht enthält im ersten Teil Beiträge, die von den Akteuren einzelnen Leitlinien der Frankfurter Lokalen Agenda 21 zugeordnet wurden. Dabei finden sich zu jeder Leitlinie zunächst die Beiträge externer Akteure, geordnet nach Alphabet. Es folgen die Beiträge aus der Stadtverwaltung in der Reihenfolge der Ordnungskennziffern. Diese Ordnung wird auch im zweiten Teil der Anlage eingehalten, in dem sich die Beiträge finden, die von den Akteuren einzelnen Kapiteln des Agenda 21 – Originaldokumentes zugeordnet wurden. Die Rubrik "übergeordnete Beiträge“ rundet als dritter Teil das Gesamtbild ab. 2. | Entwicklungsstand und Ausblick Insgesamt wurden 121 Projekte, Aktivitäten, Arbeitsbereiche und Maßnahmen für die Berichterstattung eingereicht. Diese Beiträge verteilen sich auf 20 externe und 18 stadtinterne Akteure. Bezüglich der Anzahl städtischer Akteure zeigt sich ein nahezu gleich hohes Niveau gegenüber 2002 (21) und damit ein deutlicher Anstieg städtischer Akteure seit 2001 (13). Die aus der Stadtverwaltung gemeldete Anzahl von Projekten entwickelte sich entsprechend von 50 im Jahr 2001 über 91 in 2002 zu 80 Projekten im Berichtsjahr. Externe Akteure trugen 41 Projekte bei. Die folgende Grafik 1 zeigt die Anzahl der Beiträge zu den einzelnen Leitlinien. Insgesamt ordneten die Akteure 74 Projekte den Leitlinien der Frankfurter Lokalen Agenda zu. Mit 23 Projekten liegt der Schwerpunkt dieser Projekte im Bereich "Verkehr“. Es folgen die Leitlinien "Freizeit“ mit 15, die Leitlinie "Wohnen“ mit 12 und die Leitlinien "Arbeit“ und "Globale Partnerschaft“ mit je 9 Projekten. Zu den Leitlinien "Konsum“ wurden 4, zur Leitlinie "Ernährung“ 2 Projekte gemeldet. Grafik 1: Anzahl Beiträge nach Leitlinien 47 Beiträge zum Jahresbericht Lokale Agenda 21 wurden von den Akteuren nicht einzelnen Leitlinien sondern Kapiteln des Agenda 21-Originaldokumentes zugeordnet oder waren übergeordneter Natur. Hier liegt der Schwerpunkt mit 24 Beiträgen eindeutig beim Schutz der Erdatmosphäre (Kapitel 9), also bei Maßnahmen zum Klimaschutz. Die Grafik 2 zeigt die Verteilung dieser Beiträge auf einzelne Kapitel, deren Titel hier mit der Anzahl an Beiträgen aufgeführt sind: Kapitel 6: Schutz und Förderung der menschlichen Gesundheit (1) Kapitel 9: Schutz der Erdatmosphäre (24) Kapitel 18: Schutz der Güte und Menge der Süßwasserressourcen: Anwendung integrierter Ansätze zur Entwicklung, Bewirtschaftung und Nutzung der Wasserressourcen (3) Kapitel 24: Globaler Aktionsplan für Frauen zur Erzielung einer nachhaltigen und gerechten Entwicklung (7) Kapitel 25: Kinder und Jugendliche und nachhaltige Entwicklung (2) Kapitel 28: Initiativen der Kommunen zur Unterstützung der Agenda 21 (1) Kapitel 34: Transfer umweltverträglicher Technologien, Kooperation und Stärkung von personellen und institutionellen Kapazitäten (2) Kapitel 36 Förderung der Schulbildung, des öffentlichen Bewusstseins und der beruflichen Aus- und Fortbildung (2) Kapitel 40 Informationen für die Entscheidungsfindung (1) Grafik 2: Beiträge nach Agenda 21 Kapiteln und übergeordnet Die Zahlen zeigen, dass der Agenda-Prozess in der Stadt Frankfurt am Main aktiv ist und die Umsetzung der Leitlinien sowie der Agenda 21 außerhalb und innerhalb der Stadtverwaltung kontinuierlich Berücksichtigung findet. Der Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21 (LA21) ist dabei ein wichtiges Informations- und Motivationsmittel und entwickelt sich zu einer gemeinsamen Plattform aller Akteure und Projekte. Zusammen mit dem Internetauftritt (s.o.) und dem e-Mail-Newsletter der Geschäftsstelle Lokale Agenda 21 im Umweltamt bildet er die Grundlage des Akteursnetzwerkes. Der Newsletter kann über die e-Mail-Adresse lokale.agenda21@stadt-frankfurt .de abonniert werden. Außenwirkung erzielt der Prozess auch durch die Teilnahme an LA21-Wettbewerben des Landes Hessen. Im Jahr 2002 war das Projekt "Natur auf dem Teller“ unter den Preisträgern. In diesem Jahr bewarben sich insgesamt 4 Projekte aus Frankfurt am Main. Das Projekt "Solarboot Frankfurt am Main“ wurde als Preisträger ausgewählt. Anlage zum Jahresbericht Lokale Agenda 21 Anlage 1 (ca. 473 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 11.02.2004, NR 1254 Antrag vom 05.01.2004, OF 896/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2000OFOF 482/2Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2001OAOA 1829Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21Anregung
  3. 17. Dezember 2001BB 1005Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21Magistratsbericht
  4. 24. Januar 2003BB 90Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21Magistratsbericht
  5. 5. Dezember 2003Sie sind hier
    BB 975Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21
    Magistratsbericht
  6. 12. Januar 2004MM 3Jahresbericht Lokale Agenda 21Magistratsvortrag
  7. 3. September 2004Antwort des Magistrats · nach 192 WochenBB 586Lokale Agenda 21Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf28 Beratungen
OBR 11
Sitzung 27 · 12.01.2004
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 23 · 12.01.2004
TO II, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 7
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 GrüneFarbechte
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit 1 SPD, 1 GRÜNE und FARBECHTE

OBR 10
Sitzung 26 · 13.01.2004
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 26 · 13.01.2004
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 28 · 13.01.2004
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 27 · 15.01.2004
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage B 975 wird bei Stimmengleichheit zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 12
Sitzung 28 · 16.01.2004
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 27 · 16.01.2004
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 27 · 19.01.2004
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 27 · 22.01.2004
TO I, TOP 28
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 975 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 896/9 wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 27 · 22.01.2004
TO II, TOP 11
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch von FDP und ÖkoLinX-ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 975 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 29 · 23.01.2004
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 24 · 26.01.2004
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 28 · 12.02.2004
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 975 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 29 · 12.02.2004
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 975 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 3
Sitzung 28 · 19.02.2004
TO II, TOP 2
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 975 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 28 · 19.02.2004
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 896/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
PDS
zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung PDS zu 2. CDU gegen SPD und GRÜNE (= Annahme), bei Enthaltung PDS

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 28 · 19.02.2004
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 975 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

KAV
Sitzung 25 · 08.03.2004
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 12.01.2004) 2. Die Vorlage NR 1254 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 29 · 11.03.2004
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 975 = Kenntnis, NR 1254 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 975 = Kenntnis, NR 1254 = Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 30 · 11.03.2004
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 975 = Kenntnis, NR 1254 = Annahme)PDS (B 975 = Kenntnis, NR 1254 = Annahme)BFF (B 975 = Kenntnis, NR 1254 = Annahme)E.l (B 975 = Kenntnis, NR 1254 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 975 = Zurückweisung, NR 1254 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (B 975 = Kenntnis, NR 1254 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 975 = Zurückweisung, NR 1254 = Ablehnung)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 29 · 18.03.2004
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (B 975 = Kenntnis, NR 1254 = Annahme)REP (B 975 = Kenntnis, NR 1254 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (B 975 = Kenntnis, NR 1254 = Annahme)

OBR 3
Sitzung 29 · 18.03.2004
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 25.03.2004
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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