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Bericht zur Lokalen Agenda 21

Vorlagentyp: B
100 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren19 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.12.2005, B 798

Betreff:

Bericht zur Lokalen Agenda 21

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2004, § 6917 (M 3)

- B 975/03 -

  1. Einführung: 1.
  2. Berichtsgegenstand und Berichtszeitraum Der folgende Sachstandsbericht schließt an den Bericht des Magistrats B 975 vom
  3. Dezember 2003 an und bezieht sich auf die Jahre 2004 und
  4. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss im Februar 2004 (§ 6917), den Bericht alle zwei Jahre erstellen zu lassen. Berichtsgegenstand sind Projekte und Aktivitäten, die von externen "Akteuren“ und von den Fachämtern der Stadtverwaltung der Stadt Frankfurt am Main im Rahmen der Lokalen Agenda 21 und ihrer Leitlinien durchgeführt wurden und werden. Die einzelnen Beiträge sind dem Bericht in der Anlage beigefügt. Die Beiträge wurden in ein einheitliches Eingabe-Formular eingetragen, das über das Internet (www.umweltamt.stadt-frankfurt.de "Lokale Agenda 21“) bereit gestellt wird. Dort finden sich auch weitere Informationen zur Frankfurter Lokalen Agenda 21 inklusive Agenda 21 – Originaldokument, Leitlinien und vorangegangene Jahresberichte. 1.
  5. Zuordnung der Beiträge in der Anlage Die Anlage zum Jahresbericht enthält im ersten Teil Beiträge, die von den Akteuren einzelnen Leitlinien der Frankfurter Lokalen Agenda 21 zugeordnet wurden. Dabei finden sich zu jeder Leitlinie zunächst die Beiträge externer Akteure, geordnet nach Alphabet. Es folgen die Beiträge aus der Stadtverwaltung in der Reihenfolge der Ordnungskennziffern. Diese Ordnung wird auch im zweiten Teil der Anlage eingehalten, in dem sich die Beiträge finden, die von den Akteuren einzelnen Kapiteln des Agenda 21 – Originaldokumentes zugeordnet wurden. Die Rubrik "übergeordnete Beiträge“ rundet als dritter Teil das Gesamtbild ab. Neu ist das Kapitel " Ausgewählte agendarelevante Beschlüsse der politischen Gremien“, das keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt.
  6. Entwicklungsstand und Ausblick Insgesamt wurden 130 Projekte, Aktivitäten, Arbeitsbereiche und Maßnahmen für die Berichterstattung eingereicht und damit 9 mehr als zum letzten Bericht. Diese Beiträge verteilen sich auf 16 externe und 15 stadtinterne Akteure. Sowohl die Zahl der externen wie auch der internen Akteure, die zum Bericht beigetragen haben, verringerte sich gegenüber 2003 leicht (20 bzw. 18 in 2003). Die aus der Stadtverwaltung gemeldete Anzahl von Projekten ging um 4 auf 76 zurück. Externe Akteure steigerten ihre Beiträge um 13 Projekte auf insgesamt
  7. Die folgende Grafik 1 zeigt die Anzahl der Beiträge zu den einzelnen Leitlinien. Insgesamt ordneten die Akteure 76 Projekte den Leitlinien der Frankfurter Lokalen Agenda zu. Mit 19 Projekten liegt der Schwerpunkt dieser Projekte im Bereich "Verkehr“. Es folgen die Leitlinien "Freizeit“ und die Leitlinie "Wohnen“ mit 14, die Leitlinien "Globale Partnerschaft“ mit 12 und die Leitlinie "Arbeit“ mit 11 Projekten. Zur Leitlinie "Konsum“ wurden 5, zur Leitlinie "Ernährung“ wurde 1 Projekt gemeldet. Grafik 1: Anzahl Beiträge nach Leitlinien 54 Beiträge zum Jahresbericht Lokale Agenda 21 wurden von den Akteuren nicht einzelnen Leitlinien sondern Kapiteln des Agenda 21-Originaldokumentes zugeordnet oder waren übergeordneter Natur (4). Hier liegt der Schwerpunkt wie in 2003 mit 27 Beiträgen eindeutig beim Schutz der Erd-atmos.phäre (Kapitel 9), also bei Maßnahmen zum Klimaschutz. Die Grafik 2 zeigt die Verteilung dieser Beiträge auf einzelne Kapitel, deren Titel hier mit der Anzahl an Beiträgen aufgeführt sind: Kapitel 4 Änderung der Konsumgewohnheiten (1) Kapitel 6: Schutz und Förderung der menschlichen Gesundheit (3) Kapitel 9: Schutz der Erdatmosphäre (27) Kapitel 18: Schutz der Güte und Menge der Süßwasserressourcen: Anwendung integrierter Ansätze zur Entwicklung, Bewirtschaftung und Nutzung der Wasserressourcen (1) Kapitel 24: Globaler Aktionsplan für Frauen zur Erzielung einer nachhaltigen und gerechten Entwicklung (2) Kapitel 25: Kinder und Jugendliche und nachhaltige Entwicklung (4) Kapitel 28: Initiativen der Kommunen zur Unterstützung der Agenda 21 (1) Kapitel 34: Transfer umweltverträglicher Technologien, Kooperation und Stärkung von personellen und institutionellen Kapazitäten (3) Kapitel 36: Förderung der Schulbildung, des öffentlichen Bewusstseins und der beruflichen Aus- und Fortbildung (8) Grafik 2: Beiträge nach Agenda 21 Kapiteln und übergeordnet Die Zahlen zeigen, dass der Agenda-Prozess in der Stadt Frankfurt am Main aktiv ist und die Umsetzung der Leitlinien sowie der Agenda 21 außerhalb und innerhalb der Stadtverwaltung kontinuierlich Berücksichtigung findet. Vor allem externe Akteure haben die Bedeutung der Berichterstattung als Plattform für eigene Öffentlichkeitsarbeit erkannt. Der Bericht zur Lokalen Agenda 21 (LA21) ist weiterhin ein wichtiges Informations- und Motivationsmittel und hat seine Funktion als gemeinsame Plattform aller Akteure und Projekte gefestigt. Zusammen mit dem Internetauftritt (s.o.) und dem E-Mail-Newsletter der Geschäftsstelle Lokale Agenda 21 im Umweltamt bildet er die Grundlage des Akteurs.netzwerkes. Der Newsletter kann über die E-Mail-Adresse lokale.agenda21@stadt-frankfurt.de abonniert oder im Internet eingesehen werden. Anlage 1 (ca. 513 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 2004MM 3Jahresbericht Lokale Agenda 21Magistratsvortrag
  2. 9. Dezember 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 100 Wochen
    BB 798Bericht zur Lokalen Agenda 21
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 2
Sitzung 48 · 09.01.2006
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 41 · 09.01.2006
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 46 · 10.01.2006
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 47 · 10.01.2006
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 47 · 10.01.2006
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 46 · 10.01.2006
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 47 · 10.01.2006
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

OBR 6
Sitzung 47 · 10.01.2006
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 48 · 10.01.2006
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 47 · 13.01.2006
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 51 · 13.01.2006
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 48 · 13.01.2006
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 48 · 16.01.2006
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 47 · 19.01.2006
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); FDP (= Enthaltung)

OBR 8
Sitzung 47 · 19.01.2006
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 46 · 19.01.2006
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 48 · 09.02.2006
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)Die Linke (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und Die Linke. (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 49 · 09.02.2006
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 48 · 16.02.2006
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)

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