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Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21

Vorlagentyp: OA
192 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Nachdem nunmehr Leitlinien vorliegen, gilt es, diese mit Leben zu füllen. Die Lokale Agenda ist zu wichtig, um diese sanft entschlafen zu lassen. Aufgrund einer Vorstellung zur Lokalen Agenda 21 in der Bürgerfragestunde des Ortsbeirats 2 am 04.12.2000 scheint daher ein entsprechendes Vorgehen im Berichtswesen ratsam zu sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.12.2001, B 1005 Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 90 Bericht des Magistrats vom 05.12.2003, B 975 Vortrag des Magistrats vom 12.01.2004, M 3 Bericht des Magistrats vom 03.09.2004, B 586 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung der KAV am 05.02.2001, TO II, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OA 1829 dient zur Kenntnis. 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 22.02.2001, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1829 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 101 Beschluss: Der Vorlage OA 1829 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8054, 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 79 0

Inhalt

Anregung vom 15.01.2001, OA 1829

entstanden aus Vorlage: OF 482/2 vom 27.12.2000

Betreff:

Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, jeweils zum Dezember eines jeden Jahres der Stadtverordnetenversammlung sowie den Ortsbeiräten einen Bericht zur Frankfurter Lokalen Agenda 21 vorzulegen. In diesem Lokalen Agenda 21-Bericht soll Erreichtes dokumentiert und Perspektiven aufgezeigt werden.

Begründung:

Nachdem nunmehr Leitlinien vorliegen, gilt es, diese mit Leben zu füllen. Die Lokale Agenda ist zu wichtig, um diese sanft entschlafen zu lassen. Aufgrund einer Vorstellung zur Lokalen Agenda 21 in der Bürgerfragestunde des Ortsbeirats 2 am 04.12.2000 scheint daher ein entsprechendes Vorgehen im Berichtswesen ratsam zu sein.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2000OFOF 482/2Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2001Sie sind hier
    OAOA 1829Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21
    Anregung
  3. 17. Dezember 2001BB 1005Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21Magistratsbericht
  4. 24. Januar 2003BB 90Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21Magistratsbericht
  5. 5. Dezember 2003BB 975Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21Magistratsbericht
  6. 12. Januar 2004MM 3Jahresbericht Lokale Agenda 21Magistratsvortrag
  7. 3. September 2004Antwort des Magistrats · nach 192 WochenBB 586Lokale Agenda 21Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 34 · 05.02.2001
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage OA 1829 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage OA 1829 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 101
Angenommen
Der Vorlage OA 1829 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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