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Bei den Bankern sind die fix - für die Frankfurter tun sie nix

Vorlagentyp: B
97 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.02.2003, B 95

Betreff:

Bei den Bankern sind die fix - für die Frankfurter tun sie nix

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.09.2002, § 3805 - OA 477 OBR 1, B 706/02 -

Die Radwegeverbindung Neue Mainzer Straße - Friedensstraße ist bereits vorhanden; über eine Dreiecksinsel (mit abgesenkten Bordsteinen) kann die Friedensstraße und umgekehrt die Neue Mainzer Straße erreicht werden.

Um die Führung eindeutiger zu gestalten, werden die Markierungen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Kapazitäten erneuert bzw. ergänzt.

Nebenvorlage: Antrag vom 12.02.2003, OF 580/1 Anregung vom 11.03.2003, OA 1211

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2001OFOF 193/1Bei den Bankern sind sie fix - für die Frankfurter tun sie nixOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Dezember 2001OAOA 477Bei den Bankern sind sie fix - für die Frankfurter tun sie nixAnregung
  3. 8. Juli 2002BB 706Bei den Bankern sind sie fix - für die Frankfurter tun sie nixMagistratsbericht
  4. 3. Februar 2003Sie sind hier
    BB 95Bei den Bankern sind die fix - für die Frankfurter tun sie nix
    Magistratsbericht
  5. 12. Februar 2003OFOF 580/1Nadelöhr Willy-Brandt-Platz: Wann gibt es eine Radwegverbindung von der Altstadt zum Hauptbahnhof?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 11. März 2003OAOA 1211Nadelöhr Willy-Brandt-Platz: Wann gibt es eine Radwegverbindung von der Altstadt zum Hauptbahnhof? Bericht des Magistrats vom 03.02.2003, B 95Anregung
  7. 25. August 2003Antwort des Magistrats · nach 97 WochenBB 681Bei den Banken sind die fix - für die Frankfurter tun sie nixMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 19 · 11.03.2003
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Anregung OA 1211 2003 1. a) Die Vorlage B 95 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1211 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 580/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 06.05.2003
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 95 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1211 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Sonstige:
PDS (B 95 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1211 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 95 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1211 = Annahme)E.l (B 95 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1211 = Annahme)BFF (B 95 = Kenntnis, OA 1211 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 95 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1211 = Annahme) BFF (B 95 = Kenntnis, OA 1211 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO II, TOP 55
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 95 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1211 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDPREPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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