Leerstand und Verfall der Bausubstanz im Bahnhofsviertel
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Bericht des Magistrats vom 24.11.2003, B 945
Betreff:
Leerstand und Verfall der Bausubstanz im Bahnhofsviertel
Vorgang:
A 457 SPD
Leerstand und Verfall der ehemaligen "Schneider-Objekte" an der Kaiserstraße sind zweifellos als städtebaulich bedenklicher Zustand zu bewerten.
Der Magistrat ist daher bemüht, plankonforme Investitionen in die Liegenschaften zu fördern. Vor diesem Hintergrund werden die gestellten Fragen wie folgt beantwortet:
Zu 1.: Aufgrund der finanziellen Vorbelastungen der genannten Liegenschaften besteht angesichts des schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes zurzeit kein nachhaltiges Interesse an einem Investment in die Bausubstanz. Planungsrechtlich steht kein wirksames Instrument zur Verfügung, mit dessen Hilfe Bebauung und Nutzung der Liegenschaften herbeigeführt werden könnte.
Zu 2.: Eine Änderung des Bebauungsplans ist nicht erforderlich, da bereits der rechtskräftige Bebauungsplan eine Wohnnutzung oberhalb des
- Obergeschosses allgemein zulässt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Oktober 2003AA 457Leerstand und Verfall der Bausubstanz im BahnhofsviertelSTVV-Anfrage · SPD
- 24. November 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 6 WochenBB 945Leerstand und Verfall der Bausubstanz im BahnhofsviertelMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)