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Gemeindezentrum Gerhart-Hauptmann-Ring retten!

Vorlagentyp: B
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 932

Betreff:

Gemeindezentrum Gerhart-Hauptmann-Ring retten!

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2932 - NR 579 E.L. -

Zu 1 - 3:

Der Magistrat sieht sich nicht in der Lage, dem gestellten Antrag zu entsprechen. Die Aufnahme in die Denkmalschutzliste würde das Gemeindezentrum nicht retten. Es fehlt an einem finanziell tragfähigen Konzept für den Weiterbetrieb. Gegen die Übernahme des Erbbaurechtes durch die Stadt Frankfurt am Main bestehen erhebliche wirtschaftliche Bedenken, wie sie im einzelnen im Rahmen der Beantwortung der OA 538 (Stellungnahme Dezernat Finanzen vom 25.04.2002 an den OBR 8) dargelegt wurden - nicht zuletzt auch wegen erheblicher Schadenersatzansprüche des Investors. Dies gilt umso mehr als die Baugenehmigung am 06.07.2002 erteilt wurde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. April 2002NRNR 579Gemeindezentrum im Gerhart-Hauptmann-Ring retten!STVV-Antrag · E.L.
  2. 23. August 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 932Gemeindezentrum Gerhart-Hauptmann-Ring retten!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 8
Sitzung 14 · 19.09.2002
TO I, TOP 46
Beraten
Die Vorlage B 932 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 932 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
PDS (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 05.11.2002
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 932 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Mitdiskutieren

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