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Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 915

Betreff:

Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 187 OBR 2 -

Eine Planung für die Schloßstraße erfolgt im Rahmen der zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Kapazitäten. Der Magistrat wird, soweit es das Konsolidierungsprogramm des Haushalts zulässt, die Planung ab 2003 beginnen.

Es wird darauf hingewiesen, dass im Stadtplanungsamt keine Mittel für die bauliche Umsetzung der Maßnahme zur Verfügung stehen werden; die Planungskosten, die in die Zuständigkeit des Stadtplanungsamts fallen, machen nur einen geringen Teil der Gesamtkosten aus.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2002OFOF 131/2Haushalt 2002Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 4. Februar 2002EAEA 187Haushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung sowie Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive IngenieurbauwerkeEtatanregung
  3. 23. August 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 Wochen
    BB 915Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 915 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 915 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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