Mehrkosten

Bericht des Magistrats vom 08.03.2019, B 90

Betreff: Mehrkosten Vorgang: A 423/18 AfD Zu 1.: Derzeit finden keine Bautätigkeiten statt, beziehungsweise es befinden sich keine Haltestellen im Umbau. Folgende Haltestellen sind bereits umgebaut, entfallen oder in Planung: Akutmaßnahmen, Los 2 (19 Haltestellen):

1. Dunantring Richtung Sossenheimer Bahnhof umgebaut
2. Heusingerstraße Richtung Nidda-Kampfbahn in Planung
3. Heusingerstraße Richtung Neumarkt in Planung
4. Krankenhaus Nordwest Richtung Schönberger Weg umgebaut
5. Hausen Richtung Ellerfeld umgebaut
6. Hausen Richtung Geiselwiesen in Planung
7. Praunheimer Brücke Richtung Graebestraße umgebaut
8. Waldschulstraße Richtung Platanenstraße entfallen
9. Pflanzländer Richtung Geiselwiesen entfallen
10. Pflanzländer Richtung Praunheimer Brücke in Planung
11. Oberfeldstraße Richtung Krankenhaus Nordwest entfallen
12. Geiselwiesen Richtung Hausen in Planung
13. Geiselwiesen Richtung Pflanzländer in Planung
14. Holzhausenstraße Richtung Holzhausenpark umgebaut
15. Holzhausenstraße Richtung Lessing Gymnasium umgebaut ohne Lichtsignalanlage
16. Knoten Eschersheimer Landstraße / Holzhausenstraße in Planung
17. Max-Eyth-Straße Richtung Jakobsbrunnenstraße umgebaut
18. Jakobsbrunnenstraße Richtung Alt Fechenheim umgebaut
19. Rhonestraße Richtung Lyoner Straße umgebaut
20. Rhonestraße Richtung Bürostadt Niederrad umgebaut Buslinie 32 (16 Haltestellen):
21. Senckenberganlage Richtung Festhalle/Messe entfallen
22. Senckenberganlage Richtung Bockenheimer Warte entfallen
23. Ditmarstraße Richtung Bockenheimer Warte in Planung
24. Ditmarstraße Richtung Grüneburgpark umgebaut
25. Grüneburgpark Richtung Ditmarstraße umgebaut
26. Grüneburgpark Richtung Miquel/Hansaallee umgebaut
27. Deutsche Nationalbib-liothek Richtung Richard-Wagner-Straße in Planung
28. Richard-Wagner-Straße Richtung Nibelungenplatz/FH in Planung
29. Nibelungenplatz/FH Richtung Richard-Wagner-Straße umgebaut
30. Nibelungenplatz/FH Richtung Günthersburgallee umgebaut
31. Günthersburgallee Richtung Nibelungenplatz/FH in Planung
32. Günthersburgallee Richtung Höhenstraße in Planung
33. Habsburger-/Wittelsbacherallee Richtung Höhenstraße in Planung
34. Habsburger-/Wittelsbacherallee Habsburgerallee in Planung
35. Habsburgerallee Richtung Habsburger-/Wittelsbacherallee in Planung
36. Habsburgerallee Richtung Ostbahnhof/Danziger Platz in Planung Buslinie 36, Los 1 (6 Haltestellen):
37. Sachsenhäuser Warte Richtung Hainer Weg umgebaut
38. Alte Gasse Richtung Konstabler Wache umgebaut
39. Scheffeleck Richtung Eschenheimer Tor umgebaut
40. Hynspergstraße Richtung Adlerflychtplatz umgebaut
41. Hynspergstraße Richtung Holzhausenpark umgebaut
42. Holzhausen-Park Richtung Hynspergstraße umgebaut Buslinie 78, Los 1 (10 Haltestellen):
43. Achenbachstraße Richtung Burnitzstraße umgebaut
44. Achenbachstraße Richtung Holbeinschule umgebaut
45. Burnitzstraße Richtung Achenbachstraße umgebaut
46. Burnitzstraße Richtung S-Bahnstation Stresemannallee umgebaut
47. Heizkraftwerk Niederrad Richtung Hahnstraße umgebaut
48. Morgenzeile Richtung Goldsteinstraße umgebaut
49. Sonnenweg Richtung Tränkweg umgebaut
50. Sonnenweg Richtung Morgenzeile umgebaut
51. Tränkweg Richtung Sonnenweg umgebaut
52. Tränkweg Richtung Tannenkopfweg umgebaut Zu 2., 5. und 7.: Die Kosten für die Realisierung der Lichtsignalanlagen setzen sich zusammen aus Kosten für den Tiefbau der Anlagen, der Signaltechnik und der Planung (Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI)). Die ursprünglich veranschlagten Kosten wurden im Jahr 2012 kalkuliert. Die signaltechnische Planung wurde beibehalten. Die während der Planungsphase im Jahr 2013 in Kraft getretene neue HOAI enthält eine deutliche Erhöhung des Honoraransatzes. Ingenieurhonorare sind nicht zuschussfähig. Höhere Kosten ergeben sich auch durch Kostensteigerungen in der Baubranche, insbesondere die historische Inflation für die Jahre 2012 bis 2017 sowie steigende Baukosten in Höhe von 25 Prozent für das Jahr
53. Zu 3.: Für die zur Realisierung anstehenden Bushaltestellen wurden im Jahr 2017 neue Anträge nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und Finanzausgleichsgesetz (FAG) mit den in 2017 geltenden Förderrichtlinien gestellt. Die ursprünglichen GVFG- Anträge aus dem Jahr 2009 wurden auf Grundlage der damals geltenden Förderrichtlinien gestellt. Zu 4.: Es handelt sich um folgende Förderkriterien: - Informationsblatt für Haltestellen von Hessen Mobil, Aktualisierung der Regelungen für Förderanträge - Zentrales Handbuch von Hessen Mobil zu Verkehrsinfrastrukturförderung. Zu 6.: Die Mehrkosten betragen 2.691 Tausend Euro. Zu 8.: Im Zuge der neuen Antragstellung im Jahr 2017 wurden für die Fortführung der Planung der Bushaltestellen neue Zuwendungskriterien und Anforderungen der Bussonderborde berücksichtigt. So wurde der Vorstand der Bussonderborde von ehemals plus 18 Zentimeter auf plus 22 Zentimeter Vorstand erhöht. Dadurch bedingt werden in den Haltestellenbereichen in den Fahrbahnen halbstarre Decken vorgesehen. Diese sollen verhindern, dass Spurrinnen entstehen. Zu 9.: Die neuen Zuwendungskriterien aus dem Jahr 2017 konnten nicht berücksichtigt werden. Diese waren bei der ersten Antragsstellung im Jahr 2009 noch nicht bekannt. Zu 10.: Die Planänderungen sind den neuen Förderrichtlinien und dem Stand der Technik geschuldet. Diese waren bei Antragsstellung in den Jahren 2009 beziehungsweise 2013 vor Beschlussfassung der M 56/2013 nicht bekannt. Die Mehrkosten hätten nur dann vermieden werden können, wenn Planänderungen nicht erforderlich gewesen wären und die ursprünglichen Planungen hätten realisiert werden können. Zu 11.: Bei der Haltestelle Günthersburgallee in Richtung Nibelungenplatz/FH ist eine neue Fußgängerüberweg-Beleuchtung hinzugekommen. An der gegenüberliegenden Haltestelle in Richtung Höhenstraße werden zusätzliche Masten versetzt. Zu 12.: Neue Anträge wurden gestellt, um auf Grundlage höherer anrechenbarer Kosten höhere Fördermittel beantragen zu können und die fertiggestellten Maßnahmen zuwendungstechnisch abrechnen zu können. Zu 13.: Eine nicht abgeschlossene Prüfung der Anträge wirkt sich nicht auf die Gesamtkosten oder weitere Mehrkosten aus. Nach Prüfung beziehungsweise Bewilligung können die Fördermittel höher oder geringer als ursprünglich beantragt und erwartet ausfallen, beziehungsweise ändern sich die Einnahmen aus Fördermitteln.