Zusammenwachsen durch regionale Projekte - eine neue Chance für die Internationale Bauausstellung

Bericht des Magistrats vom 30.10.2009, B 898

Betreff: Zusammenwachsen durch regionale Projekte - eine neue Chance für die Internationale Bauausstellung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.09.2008, § 4636 - NR 1033 CDU/GRÜNE - Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat sich immer zu einer Internationalen Bauausstellung für Frankfurt RheinMain (IBA) bekannt und darin auch eine große Chance gesehen, die Region nach außen noch besser positionieren zu können und nach innen das Regionalbewusstsein weiter zu stärken. Vor dem Hintergrund der finanziellen Situation des Landes hat das Land Hessen zwischenzeitlich eine Beteiligung an der IBA für Frankfurt RheinMain ausgeschlossen, was der Magistrat sehr bedauert. Der Magistrat sieht jedoch keinen Grund, das Projekt der internationalen Positionierung und Weiterentwicklung von Frankfurt RheinMain als Zukunftsregion aufzugeben. Im Gegenteil: Es wäre falsch, auf ein größeres, Identität stiftendes Projekt völlig zu verzichten, deshalb setzt der Magistrat gerade jetzt auf eine enge Kooperation mit möglichst vielen Beteiligten aus der Region Daher hat der Magistrat den Vorschlag zur Ausgestaltung einer Agenda 2016 mit zahlreichen konkreten Projekten, Maßnahmen und Zielen für die nächsten Jahre gemacht und die regionalen Akteure zur Beteiligung an diesem Prozess aufgerufen. Der Rat der Region hat unter dem Vorsitz von Frau Oberbürgermeisterin Dr. Petra Roth den Grundsatzbeschluss zur Ausgestaltung einer Agenda 2016 getroffen. Zwischenzeitlich haben auf dieser Basis zahlreiche Gespräche und Kontakte des Magistrats stattgefunden und am 08. Oktober 2009 wurde gemeinsam mit dem Hochtaunuskreis und dem Main-Taunus-Kreis eine Absichtserklärung unterzeichnet, in der eben diese weitere Ausgestaltung vereinbart wurde. Konkret wurde die Schaffung eines Hauses der Region, die Kooperation im Bereich der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern, die Entwicklung regionaler Klimaschutzziele und die Vertretung der Region auf Europäischer Ebene vereinbart. Für die konkrete Ausgestaltung dieser Projekte sollen im nächsten Schritt auf Verwaltungsebene interkommunale Fachgruppen eingesetzt werden. Sobald hier die beschlussreifen Vorlagen erarbeitet sind, werden sie den kommunalen Gremien vorgelegt. Der Magistrat hält den so beschrittenen Weg für einen erfolgreichen Impuls zur Stärkung der regionalen Zusammenarbeit. Ziel ist es, diesen Weg gemeinsam auch mit den übrigen Städten, Kreisen und Gemeinden der Region Frankfurt RheinMain fortzuführen. Der Magistrat sieht durch die Umsetzung von Projekten, die in der Region entwickelt wurden, eine große Chance, das Regionalbewusstsein nach innen und außen weiter zu stärken. Die beigefügte Anlage dient als Grundlage für die weitere Ausgestaltung einer "Agenda 2016". Anlage 1 (ca. 16 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 17.01.2010, NR 1699