Zusammenwachsen durch regionale Projekte - eine neue Chance für die Internationale Bauausstellung

Bericht des Magistrats vom 25.06.2010, B 390

Betreff: Zusammenwachsen durch regionale Projekte - eine neue Chance für die Internationale Bauausstellung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7876 - NR 1699 FDP, l. B 898/09 - Vorausgeschickt sei, dass sich der Magistrat nach der Absage des Landes an die Mitfinanzierung der IBA sowohl für eine weitere Ausgestaltung der "Agenda 2016" als auch für die Gründung des Vereins FrankfurtRheinMain - Verein zur Förderung der Standortentwicklung e.V. (FRM e.V.) eingesetzt hat. Im FRM e.V. haben sich am 23. November 2009 Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Wissenschaft der Metropolregion FrankfurtRheinMain im Römer zusammengeschlossen und eine breite regionale Allianz geschaffen. Dieser Verein hat sich zum Ziel gesetzt, die langfristige Entwicklung von FrankfurtRheinMain im Wettbewerb mit anderen Metropolregionen zu stärken, eine inhaltliche Plattform der verschiedenen regionalen Initiativen zu bilden und den Auftritt innerhalb und außerhalb der Region zu verbessern. Dieses Beispiel zeigt, dass der Magistrat stetig für eine Zusammenarbeit in der Region, für die Bündelung von Kräften und für konkrete Projekte in der Region eintritt und sich an deren Umsetzung beteiligt. Zu Ziffer 2. Zu diesem Punkt verweist der Magistrat auf das weitergehende Unterstützungsmanagement im Rahmen des "Frankfurter Programms - Aktive Nachbarschaften" in der Siedlung "Im Mainfeld". Des Weiteren existiert in diesem Bereich die bereits interkommunal und trägerübergreifend wirkende Servicestelle, die zur Optimierung der Kooperation für die Soziale Stadt vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung eingerichtet wurde (HEGISS ) und durch die Arbeitsgemeinschaft HEGISS e.V. und die Hessen Agentur begleitet und unterstützt wird. Allerdings ist es angesichts der lokalen Gegebenheiten in der Siedlung "Im Mainfeld" zweifelhaft, ob die in Frankfurt am Main erfolgreich angewandten Instrumente (wie aktive Nachbarschaft, Quartiersmanagement) beliebig und ohne eingehende Überprüfung der Vergleichsfälle in die Region übertragen werden könnten. Zu Ziffer 3. Der Magistrat befindet sich derzeit in einem internen Abstimmungsprozess, um einzelne weitere Projekte aus den Fachämtern zusammenzutragen und hierfür dann Projektpartner in der Region zu finden. Möglichkeiten der Kooperation bieten sich bspw. im Bereich Umwelt und Energie (Green Region, Passivhausbau) an. Bereits jetzt gibt es aber auch schon eine Vielzahl von Beispielen für erfolgreiche regionale Zusammenarbeit. Insgesamt gilt, dass bei der regionalen Zusammenarbeit in der Region die unterschiedlichsten Kooperationsformen vom informellen Netzwerk über formelle Verwaltungsvereinbarungen bis hin zu multilateralen Projekt- und Betreibergesellschaften im Einsatz sind. Grundsätzlich vertritt der Magistrat die Auffassung, dass eine abschließende Benennung von Projekten aus Frankfurter Sicht nicht ohne vorherige informelle Abstimmungen mit den beteiligten Städten und Gemeinden erfolgen sollte. Für diese Abstimmung mit den direkt angrenzenden Nachbarkommunen steht zum einen das Nachbarschaftsforum zur Verfügung, zum anderen befindet sich der Magistrat in einem permanenten Austausch mit den Gebietskörperschaften und Entscheidungsträgern der Region. Zu Ziffer 4. Der Begriff "Agenda 2016" ist bereits in der Region anerkannt. Bei einem neuen Namen müsste dieser wieder platziert werden. Der Magistrat sieht aber durchaus die Möglichkeit, die Identifizierung der Menschen der Region mit dem Begriff weiter zu verbessern. Die Umsetzung gemeinsamer konkreter Projekte, wie sie bspw. mit dem Haus der Region im Rahmen der "Agenda 2016" vorgestellt wurden, wird dazu entscheidend beitragen. Sobald sich neue Sachverhalte zu den in diesem Bericht enthaltenen Punkten ergeben, wird der Magistrat hierzu unaufgefordert berichten.