Ein annehmbarer Vertrag vom Land Hessen für den Bolzplatz Nied muss her!
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- Stadttiere und ihre Folgen05.12.2025 · B (Bericht des Magistrats)
- Neugestaltung Grünanlage Nied-Süd25.11.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Alzeyer Straße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 07.11.2003, B 882
Betreff:
Ein annehmbarer Vertrag vom Land Hessen für den Bolzplatz Nied muss her!
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.06.2003, § 5449 - OA 1077 OBR 6, B 280/03 -
Die Verhandlungen des Magistrats mit dem Land Hessen - Hessisches Amt für Straßen- und Verkehrswesen - führten zu keinem greifbaren Ergebnis, da das Land auf der Übernahme weitgehender Haftungen bestand, die in wesentlichen Punkten über den gesetzlich festgelegten Rahmen hinaus ausgedehnt wurden und unter anderem eine verschuldensunabhängige Haftung der Stadt für Schäden durch Dritte an dem Brückenbauwerk der Schwanheimer Brücke vorsah.
Der Spielplatzstandort unter der Schwanheimer Brücke wird daher aufgegeben. Als Ausgleich für das Spielangebot der Kinder und Jugendlichen des Stadtteils Nied wird der in der Nähe liegende Spielplatz Alzeyer Straße durch die Aufstellung zusätzlicher Spielgeräte aufgewertet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 2002OFOF 697/6Ein annehmbarer Vertrag vom Land Hessen für den Bolzplatz in Nied muss her!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. November 2002OAOA 1077Ein annehmbarer Vertrag vom Land Hessen für den Bolzplatz in Nied muss her!Anregung
- 4. April 2003BB 280Ein annehmbarer Vertrag vom Land Hessen für den Bolzplatz Nied muss her!Magistratsbericht
- 7. November 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 52 WochenBB 882Ein annehmbarer Vertrag vom Land Hessen für den Bolzplatz Nied muss her!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)