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Ein annehmbarer Vertrag vom Land Hessen für den Bolzplatz Nied muss her!

Vorlagentyp: B
52 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.11.2003, B 882

Betreff:

Ein annehmbarer Vertrag vom Land Hessen für den Bolzplatz Nied muss her!

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.06.2003, § 5449 - OA 1077 OBR 6, B 280/03 -

Die Verhandlungen des Magistrats mit dem Land Hessen - Hessisches Amt für Straßen- und Verkehrswesen - führten zu keinem greifbaren Ergebnis, da das Land auf der Übernahme weitgehender Haftungen bestand, die in wesentlichen Punkten über den gesetzlich festgelegten Rahmen hinaus ausgedehnt wurden und unter anderem eine verschuldensunabhängige Haftung der Stadt für Schäden durch Dritte an dem Brückenbauwerk der Schwanheimer Brücke vorsah.

Der Spielplatzstandort unter der Schwanheimer Brücke wird daher aufgegeben. Als Ausgleich für das Spielangebot der Kinder und Jugendlichen des Stadtteils Nied wird der in der Nähe liegende Spielplatz Alzeyer Straße durch die Aufstellung zusätzlicher Spielgeräte aufgewertet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2002OFOF 697/6Ein annehmbarer Vertrag vom Land Hessen für den Bolzplatz in Nied muss her!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2002OAOA 1077Ein annehmbarer Vertrag vom Land Hessen für den Bolzplatz in Nied muss her!Anregung
  3. 4. April 2003BB 280Ein annehmbarer Vertrag vom Land Hessen für den Bolzplatz Nied muss her!Magistratsbericht
  4. 7. November 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 52 Wochen
    BB 882Ein annehmbarer Vertrag vom Land Hessen für den Bolzplatz Nied muss her!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 26 · 02.12.2003
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 28 · 15.01.2004
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Sportausschusses
Sitzung 27 · 22.01.2004
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)

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