Bebauungspläne Nr. 842 und Nr. 841 Feuerbachstraße und Bockenheimer Landstraße/Liebigstraße

Bericht des Magistrats vom 03.11.2003, B 873

Betreff:

Bebauungspläne Nr. 842 und Nr. 841 Feuerbachstraße und Bockenheimer Landstraße/Liebigstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.06.2003, § 5530 - OA 1260 OBR 2 -

Zu 1.:

Der Magistrat ist der Auffassung, dass die Bebauungspläne Nr. 320-Westend I und Nr. 420-Bockenheimer Landstraße im Großen und Ganzen ihre Funktion erfüllen, eine geordnete Bebauung des Stadtviertels zu gewährleisten.

Bei der seinerzeitigen Aufstellung der Bebauungspläne musste in Teilbereichen auf die vorhandene, in städtebaulicher Hinsicht nicht voll befriedigende Bestandssituation eingegangen werden. Zum einen ergibt sich nunmehr in diesen Bereichen durch die Aufgabe von Funktionen (wie im Fall der Verlagerung der Zentralstelle für Arbeitsvermittlung nach Bonn) die Notwendigkeit für eine Neuregelung von seinerzeit bestandsorientiert getroffenen Festsetzungen. Zum anderen ist - insbesondere bei Hochhäusern der ersten Generation - der unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht vertretbare Sanierungsaufwand der Grund, von den eng auf die Bestandsgebäude zugeschnittenen Festsetzungen abzuweichen und städtebaulich wünschenswerten Entwicklungen Raum zu geben.

Der für die genannten Änderungen der Bebauungspläne gewählte Umgriff resultiert im Wesentlichen aus den im Bauleitplanverfahren zu berücksichtigenden Auswirkungen der Planung auf das Umfeld. Hinzu kommen Korrekturen, die sich aus der Anpassung der Pläne an die am 17.04.1990 erlassene Erhaltungssatzung ergeben beziehungsweise die der Zielsetzung folgen, die Wohnnutzung im Bereich des Westends weiter zu stärken, als dies durch die bisherigen Festsetzungen möglich war.

Der Geltungsbereich der Bebauungspläne wird nach Abwägung der vorgenannten Gesichtspunkte und nach Zweckmäßigkeitskriterien festgelegt wie zum Beispiel die klare Beschreibbarkeit des Satzungsgebietes durch die umgebenden Straßen.

Zu 2.:

Die geplanten Veränderungen sind im Einzelnen den Entwürfen der Bebauungspläne Nr. 841 und Nr. 842 zu entnehmen, die den Gremien zur Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung vorliegen, beziehungsweise in Kürze vorgelegt werden.

Zu 3.:

Bei den geplanten Veränderungen der Festsetzungen der Bebauungspläne Nr. 320 und Nr. 420 handelt es sich nicht um grundlegend vom Konzept und den Zielsetzungen der rechtsverbindlichen Bebauungspläne abweichende Regelungen. Der Magistrat sieht nicht das Erfordernis, ein neues Gesamtkonzept für das Westend zu formulieren.

Zu 4.:

Hinsichtlich der Abgrenzung des Bebauungsplanes Nr. 841 wird auf die Ausführungen zu Ziffer 1 verwiesen. Der Geltungsbereich schließt nahtlos an den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 837- Bockenheimer Landstraße/Rothschildpark an.

Zu 5.:

Für die im Bebauungsplan Nr. 842 vorhandenen Bereiche mit Wohnnutzung ist wie bisher die Festsetzung von Wohnnutzung vorgesehen. Darüber hinaus ist beabsichtigt, die Festsetzung WA*, die gewerbliche Nutzung ermöglicht, durch Allgemeines Wohngebiet (WA) zu ersetzen und den Bereich zu vergrößern, um damit einen Beitrag zur Stärkung der Wohnfunktion des Westends zu leisten.