Transparente Erschließungskosten im Frankfurter Bogen, Bauabschnitt 1

Bericht des Magistrats vom 03.11.2003, B 872

Betreff:

Transparente Erschließungskosten im Frankfurter Bogen, Bauabschnitt 1

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 15.05.2003, § 5336 - OA 1217 OBR 10 -

Von einer unkoordinierten Vorgehensweise kann hinsichtlich des Ausbaus im Bereich des I. Bauabschnittes im Frankfurter Bogen nicht die Rede sein.

Vielmehr wurde diese Vorgehensweise gewählt, um letztlich Kosten möglichst gering zu halten.

Durch eine zunächst über Baustraßen vorgesehene Erschließung sollte erreicht werden, dass durch Hochbaumaßnahmen verursachte Schäden an den Verkehrsanlagen verhindert werden.

Ein endgültiger Ausbau der Erschließungsanlagen sollte dann erfolgen, wenn überwiegende Teile der Grundstücke einer Bebauung zugeführt wurden.

Dieses Konzept konnte letztlich wegen der doch etwas schleppenden Bebauung und aufgrund heftiger Proteste von Anwohnern des Baugebietes nicht aufrecht erhalten bzw. durchgeführt werden.

So wurden, um zu verhindern, dass bereits fertig gestellte Bereiche durch danach beginnende Hochbaumaßnahmen wieder aufgerissen bzw. beschädigt werden, endgültige Ausbaumaßnahmen nur dort vorgenommen, wo die Hochbaumaßnahmen bereits endgültig abgeschlossen waren.

An weiteren Stellen wurden zur Erschließung erforderliche Maßnahmen (Gehwege) provisorisch errichtet.

Für die Anlieger hat dieses Vorgehen keine höheren Kosten zur Folge. Baustellen wurden bisher lediglich zweimal neu eingerichtet, vermehrte Anfahrten sind in den Preisen, die für die Bauleistungen im freien Wettbewerb entstanden sind, inbegriffen, da die bisher tätigen Firmen auch im übrigen Stadtgebiet für die Stadt tätig waren und auch noch sind.

Auskünfte über die endgültige Höhe der Erschließungsbeiträge können allerdings erst dann gegeben werden, wenn alle Maßnahmen endgültig hergestellt und abgerechnet sind.