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Frankfurt macht Platz für Fußgänger:innen

Vorlagentyp: B
123 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren19 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, Parkscheinautomaten in bewirtschafteten Bewohnerparkgebieten innerhalb eines "Frankfurter Kästsche" aufzustellen, um Platz für Fußgänger:innen zu schaffen. Dies soll die Sichtbarkeit der Automaten erhöhen und die Nutzung des öffentlichen Raums optimieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Bericht

Bei einer Gehwegbreite unter 2,20 Metern sollen die Parkscheinautomaten (PSA) in den bewirtschafteten Bewohnerparkgebieten künftig innerhalb eines sog. "Frankfurter Kästsche" im Parkraum aufgestellt werden. Ein "Frankfurter Kästsche" besteht in der Regel aus einem PSA, drei bis sechs Fahrradbügeln, zwei rotweißen Pollern und einer weißen Bodenmarkierung. Der Flächenbedarf entspricht der Fläche eines KfZ-Parkstandes, in Ausnahmefällen auch der Fläche von zwei Parkständen. Es ist somit auch darauf hinzuweisen, dass für jedes "Frankfurter Kästsche" mindestens ein Parkstand entfällt. Grundsätzlich sollen alle PSA, im Parkraum eingerichtet werden, wie im Beschluss vom 14.07.2022, § 1973, festgehalten. In begründenden Ausnahmefällen kann an Stellen, an denen der Gehweg auch unter einer Breite von 2,20 Metern bereits eingeengt ist (insbesondere durch Stromkästen, Baumscheiben) die PSA neben diesen Einengungen auf dem Gehweg platziert werden. Der Magistrat prüft derzeit auch, ob sich neben dem Handyparken weitere digitale Lösungen realisieren lassen. In den bewirtschafteten Bewohnerparkgebieten wird die Anzahl der PSA gegenüber der bisher in Frankfurt am Main gebräuchlichen Abstandsregelung bereits deutlich reduziert. Eine weitere Reduzierung ist nicht möglich, da sonst die Gefahr besteht, dass insbesondere Ortsfremde die PSA nicht mehr finden und die Regelung bzw. deren Sanktionierung dann nicht mehr rechtssicher wäre. Sobald alle bestehenden Bewohnerparkgebiete auf das bewirtschaftete Bewohnerparken umgestellt sind und sich die neuen Regelungen etabliert haben, kann geprüft werden, an welchen Stellen sich die "Frankfurter Kästsche" mit weiterem Stadtmobiliar kombinieren lassen. Der Magistrat führt auf seinem Verkehrsportal www.mainziel.de eine Karte, auf der alle PSA mit Standort und Adresse aufgeführt sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2022NRNR 417Frankfurt macht Platz für Fußgängerinnen und FußgängerSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 23. Februar 2024Sie sind hier
    BB 83Frankfurt macht Platz für Fußgänger:innen
    Magistratsbericht
  3. 20. März 2024OFOF 683/3Parkscheinautomaten in SiGlinde-Kreuzungsumgestaltungen integrierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 25. April 2024OAOA 459Parkscheinautomaten in SiGlinde-Kreuzungsumgestaltungen integrierenAnregung
  5. 21. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 123 WochenSTST 1788Parkscheinautomaten in SiGlinde-Kreuzungsumgestaltungen integrierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 2
Sitzung 29 · 11.03.2024
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 28 · 12.03.2024
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUGrüneSPDFDPLinke
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP und LINKE gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 28 · 12.03.2024
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltdFfmÖkoLinX-ARLFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU (= Zurückweisung); FDP (= Enthaltung)

OBR 7
Sitzung 27 · 12.03.2024
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linke
Ablehnung:
CDUBFF
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und farbechte/LINKE gegen CDU und BFF (= Zurückweisung); FDP (= Enthaltung)

OBR 10
Sitzung 28 · 12.03.2024
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 28 · 12.03.2024
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 27 · 14.03.2024
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFDPFraktionslos
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP und fraktionslos (= Zurückweisung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 28 · 14.03.2024
TO I, TOP 42
Beraten
a) Die Vorlage B 83 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 28 · 14.03.2024
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und fraktionslos gegen CDU, FDP und BFF (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 28 · 15.03.2024
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 28 · 15.03.2024
TO I, TOP 51
Beraten
Die Vorlage B 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 29 · 15.04.2024
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, Linke und FDP gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 29 · 16.04.2024
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 29 · 19.04.2024
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage B 83 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE und FDP (= Kenntnis)

OBR 14
Sitzung 29 · 22.04.2024
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen BFF (= Zurückweisung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 26 · 22.04.2024
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 29 · 23.04.2024
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeÖkoLinX-ARLBFFDie Partei
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und Die Partei gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 29 · 25.04.2024
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Anregung OA 459 2024 1. Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 683/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
CDUFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Volt
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Linke, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, Linke, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Ablehnung); Volt (= Enthaltung)

OBR 5
Sitzung 29 · 26.04.2024
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPLinkeAfDFraktionslos
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD und fraktionslos gegen BFF (= Zurückweisung)

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