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Parkscheinautomaten in SiGlinde-Kreuzungsumgestaltungen integrieren

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Vorschlag fordert die Installation von Parkscheinautomaten an Straßenkreuzungen und deren Integration in das Modell der SiGlinde-Kreuzungen. Dies soll die Parkraumbewirtschaftung verbessern und die Nutzung öffentlicher Flächen optimieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, künftig im Bereich von Straßenkreuzungen Parkscheinautomaten zu installieren und in das vom Ortsbeirat 3 beschlossene Modell der "SiGlinde-Kreuzungen" zu integrieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2024BB 83Frankfurt macht Platz für Fußgänger:innenMagistratsbericht
  2. 20. März 2024OFOF 683/3Parkscheinautomaten in SiGlinde-Kreuzungsumgestaltungen integrierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 25. April 2024Sie sind hier
    OAOA 459Parkscheinautomaten in SiGlinde-Kreuzungsumgestaltungen integrieren
    Anregung
  4. 21. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1788Parkscheinautomaten in SiGlinde-Kreuzungsumgestaltungen integrierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 27 · 03.06.2024
TO I, TOP 29
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 459 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
FRAKTION
Sonstige:
AfD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Ablehnung) sowie Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren)

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