Ersatzpflanzungen für die an der Stroofstraße gefällten Bäume - erst versprechen und dann nicht halten

Bericht des Magistrats vom 16.12.2005, B 817

Betreff:

Ersatzpflanzungen für die an der Stroofstraße gefällten Bäume - erst versprechen und dann nicht halten

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 22.09.2005, § 9757

- OA 1838 OBR 6, B 443/05 -

Der größte Teil der Fragen wurde bereits mit dem Magistratsbericht B 443 vom 10.06.2005 beantwortet, auf den insoweit Bezug genommen wird.

Ergänzend hierzu werden die Fragen zu g) und i) abschließend wie folgt beantwortet:

Zu g)

Der Ortsbeirat 6 hat der vorgelegten Planung "Höchster Mainufer“ zugestimmt. Dass es sich bei den Baumpflanzungen um Ausgleichsmaßnahmen zur Stroofstraße handelt, war zum da-

maligen Zeitpunkt nicht angedacht und auch nicht so vorgetragen worden.

Es erscheint im Nachhinein aber als sinnvoll, da hier ohne vorbereitende kostenintensive Leitungsumlegearbeiten ein Teilausgleich für die Fällung der Bäume in der Stroofstraße vollzogen werden kann.

Die im Bericht B 443 erwähnten Flächen in Nied-Süd sind öffentliche Flächen entlang der Lärmschutzwand der B 40 a (Westseite, südlich der Mainzer Landstraße) und eine Fläche des Schäferhundevereins, die sich zum Weg hin als Baumstreifen eignen würde.

Zu i)

Die veranschlagte Summe ergibt sich aus der vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung, wie sie im Rahmen der Planung von Baumaßnahmen erforderlich ist. Dabei ergibt sich die Summe aus Massenansatz und Einzelpreis zuzüglich Baunebenkosten und Mehrwertsteuer.

Anschließend werden die Mittel in entsprechender Höhe bereitgestellt und stehen dann für die Maßnahme zur Verfügung. Die Frage nach den Zuschüssen erübrigt sich, da der Verpflichtung zur Ersatzpflanzung nachgekommen werden soll.