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Endlich Lärmschutz für Kalbach!

Vorlagentyp: B
55 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.12.2005, B 816

Betreff:

Endlich Lärmschutz für Kalbach!

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 22.09.2005, § 9957

- NR 2008 CDU/SPD, E 143 CDU/SPD/GRÜNE/FDP, B 352/05 -

zu a)

Zum Zeitablauf des Bebauungsplanes Nr. 840 - Lärmschutz an der A 5 westlich Kalbach - kann folgender Sachstand berichtet werden:

Der Plan lag bis zum 14.10.2005 im Technischen Rathaus offen, die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus dem Beteiligungsverfahren nach § 4(2) BauGB liegen noch nicht vollständig vor.

Die Rechtskraft des Plans wird weiterhin für Sommer 2006 angestrebt.

zu b)

In Ergänzung zu dem Zwischenbericht des Magistrats B 352 vom 02.05.2005 werden zunächst die erforderlichen Planungsmittel für die Realisierung der Lärmschutzanlagen unabhängig von der endgültigen Finanzierung (Land Hessen oder Stadt Frankfurt) bei der nächst möglichen Anmeldung in 2006 für den Haushalt 2007 berücksichtigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2004EE 143Vermögenshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.1 Erschließung Endlich Lärmschutz für Kalbach!Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 2. Mai 2005BB 352Endlich Lärmschutz für Kalbach!Magistratsbericht
  3. 7. September 2005NRNR 2008Lärmschutz an der A 5 westlich von KalbachSTVV-Antrag · CDU, SPD
  4. 16. Dezember 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 55 Wochen
    BB 816Endlich Lärmschutz für Kalbach!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 12
Sitzung 48 · 13.01.2006
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 816 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 49 · 13.02.2006
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 816 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 14.02.2006
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 816 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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