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Vermögenshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.1 Erschließung Endlich Lärmschutz für Kalbach!

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
55 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Mit dem Bebauungsplan Nr. 840 sollen die notwendigen Flächen für ein Schallschutzbauwerk planungsrechtlich festgesetzt werden, um in den westlichen Teilen des Stadtteils Kalbach eine Verringerung des Verkehrslärms der Bundesautobahn A 5 herbeizuführen. Unter Berücksichtigung der Flächenansprüche eventueller Ausbaumaßnahmen für die BAB A 5 (Verbreiterung auf insgesamt 8 Fahrspuren) sollen die festzusetzenden Flächen die Errichtung eines Lärmschutzwalls ermöglichen, der eventuell auch in größeren Teilen als Lärmschutzwand ausgeführt werden kann. Die Stadt muss jetzt die Voraussetzungen schaffen, damit nach Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes endlich mit dem Bau begonnen werden kann. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.05.2005, B 352 Bericht des Magistrats vom 16.12.2005, B 816 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 12 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 12 am 03.12.2004, TO I, TOP 15 Beschluss: Der Vorlage E 143 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung) 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Inhalt

Etatantrag vom 24.11.2004, E 143

Betreff:

Vermögenshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.1 Erschließung Endlich Lärmschutz für Kalbach!

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Entsprechend dem einstimmigen Stadtverordnetenbeschlusses für einen Lärmschutz Kalbach werden die durch die Stadt der Bevölkerung zugesagten Maßnahmen durch Einstellung der erforderlichen Mittel so gesichert, dass nach Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes mit dem Bau begonnen werden kann. Durch Bebauungsplan Nr. 840, den Aufstellungsbeschluss und die erfolgte frühzeitige Bürgerbeteiligung im letzten Jahr sind die Voraussetzungen für einen Baubeginn im Geltungszeitraum des vorliegenden Haushalts gegeben.

Begründung:

Mit dem Bebauungsplan Nr. 840 sollen die notwendigen Flächen für ein Schallschutzbauwerk planungsrechtlich festgesetzt werden, um in den westlichen Teilen des Stadtteils Kalbach eine Verringerung des Verkehrslärms der Bundesautobahn A 5 herbeizuführen.

Unter Berücksichtigung der Flächenansprüche eventueller Ausbaumaßnahmen für die BAB A 5 (Verbreiterung auf insgesamt 8 Fahrspuren) sollen die festzusetzenden Flächen die Errichtung eines Lärmschutzwalls ermöglichen, der eventuell auch in größeren Teilen als Lärmschutzwand ausgeführt werden kann. Die Stadt muss jetzt die Voraussetzungen schaffen, damit nach Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes endlich mit dem Bau begonnen werden kann.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2004Sie sind hier
    EE 143Vermögenshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.1 Erschließung Endlich Lärmschutz für Kalbach!
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 2. Mai 2005BB 352Endlich Lärmschutz für Kalbach!Magistratsbericht
  3. 16. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 816Endlich Lärmschutz für Kalbach!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 12
Sitzung 37 · 03.12.2004
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 143 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage E 143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage E 143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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