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Ideenplattform: Zweiter Halbjahresbericht 2021

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort18 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Bericht informiert über den Stand der Ideenplattform in Frankfurt am Main, die seit 2014 besteht. Bis September 2021 wurden 1.861 Ideen eingereicht, von denen 150 das erforderliche Quorum erreicht haben. Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung zu fördern und die Ideen der Einwohner in die Stadtentwicklung einfließen zu lassen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

- l. B 194/21 -

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4303 vom 27.02.2014 (M 222/2013) wurde das Konzept des Frankfurter Bürgerhaushalts zu einer ganzjährigen Ideenplattform weiterentwickelt. Unabhängig vom Alter können alle Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohner ganzjährig Ideen einbringen und sich mit Vorschlägen und Anregungen im allgemeinen Interesse an die Stadt wenden. Der Magistrat befasst sich mit jedem Vorschlag, der die notwendige Unterstützerzahl von 200 erreicht hat.

Die Ideenplattform wurde als dauerhaftes Beteiligungsangebot auf dem Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Frankfurt am Main www.ffm.de - Frankfurt fragt mich - eingerichtet. Der Start der Frankfurter Ideenplattform erfolgte am 09.09.2014.

Der Magistrat berichtet der Stadtverordnetenversammlung im halbjährlichen Rhythmus über den Stand des Beteiligungsverfahrens. Es handelt sich um den vierzehnten Halbjahresbericht.

Bis Ende September 2021 wurden von Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohnern insgesamt 1.861 Ideen eingebracht. Zu diesen Ideen wurden 1.315 Kommentare und 62.877 Unterstützungen abgegeben. 150 Ideen haben nach Ablauf der achtwöchigen Unterstützungsfrist das nötige Quorum erreicht. 1.653 Ideen erreichten die notwendige Unterstützungszahl nicht. Ende März gab es 58 Ideen mit laufender Unterstützungsfrist.

HalbjahresberichtIdeenUnterstützungenKommentareerfolgreiche Ideen
1-20153865.54613310
2-2015622.432315
1-2016531.04973
2-201653449100
1-201743444162
2-2017441.208103
1-2018271.574237
2-2018392.365225
1-2019561.827367
2-201923711.0519331
1-202025913.27915626
2-20202239.37821825
1-20211856.41028014
2-20211945.86528012
Gesamt1.86162.8771.315150
Folgende 12 Ideen haben in den letzten sechs Monaten die erforderliche Unterstützungszahl erreicht: 1689Klappen für Abfalleimer zum Krähenschutz
1755Platzgestaltungen nach historischem Vorbild. Schön,
grün und klimafreundlich. Für mehr Aufenthaltsqualität! 1785Sichere
Radwege durch klare Überholverbote (Zeichen 277.1) - Fokus Gefahrenbereiche Eschersheimer Landstraße & Mainzer Landstraße 1790Zufahrt
Lohrberg von der Friedberger Landstraße aus entschärfen 1794Fahrradfreundliche Ampelschaltung der Fahrradroute
im Bahnhofsviertel (Moselstraße) 1808Spielplätze in Bergen-Enkheim verschönern/besser
ausstatten 1826Marktplatz
Unterliederbach autofrei 1839Hohe
Straße Bergen-Enkheim 1842Ein
Badesee für Frankfurt 1868Begrünung
des Riedbergplatzes für ein besseres Mikroklima 1873Aufforderung - alte Planung durch neue Planung
sofort ersetzen 1884Verschiebung der Parkerweiterung des
Güntherburgparks zum Wohle des Bornheimer Kinderzentrums 126 (Rendeler Str.)

Zu 141 Ideen wurden auf der Website der Ideenplattform auf www.ffm.de Berichte und die Entscheidungen des Magistrats veröffentlicht, diese gelten als abgeschlossen.

Berichte zu den Entscheidungen über die weiteren Ideen, die das Quorum erreicht haben, werden aktuell erstellt und in Kürze ebenfalls auf www.ffm.de veröffentlicht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Januar 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 18 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 14
Sitzung 8 · 07.02.2022
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 8 · 07.02.2022
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 8 · 08.02.2022
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 8 · 08.02.2022
TO I, TOP 76
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 8 · 11.02.2022
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 8 · 14.02.2022
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinke
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und LINKE. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 8 · 15.02.2022
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 8 · 15.02.2022
TO II, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPVoltBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 8 · 15.02.2022
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 8 · 15.02.2022
TO II, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 8 · 17.02.2022
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 8 · 17.02.2022
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 3
Sitzung 8 · 18.02.2022
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 8 · 18.02.2022
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 8 · 18.02.2022
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 8 · 22.03.2022
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFarbechte/linkeFDPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, farbechte/LINKE, FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 6 · 24.03.2022
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 29.03.2022
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

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