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Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2022

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort17 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Bericht informiert über die Fortschritte der Frankfurter Ideenplattform im ersten Halbjahr 2022. Insgesamt wurden 1.963 Ideen eingereicht, von denen 167 das notwendige Quorum erreicht haben. Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung zu fördern und die Stadtentwicklung durch die Vorschläge der Einwohner:innen zu unterstützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Paulsplatz — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.

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Bericht

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2014, § 4303 (M 222/2013); wurde das Konzept des Frankfurter Bürgerhaushalts zu einer ganzjährigen Ideenplattform weiterentwickelt. Unabhängig vom Alter können alle Frankfurter Einwohner:innen ganzjährig Ideen einbringen und sich mit Vorschlägen und Anregungen im allgemeinen Interesse an die Stadt wenden. Der Magistrat befasst sich mit jedem Vorschlag, der die notwendige Unterstützer:innenzahl von 200 erreicht hat.

Die Ideenplattform wurde als dauerhaftes Beteiligungsangebot auf dem Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Frankfurt am Main www.ffm.de - Frankfurt fragt mich - eingerichtet. Der Start der Frankfurter Ideenplattform erfolgte am 09.09.2014.

Der Magistrat berichtet der Stadtverordnetenversammlung im halbjährlichen Rhythmus über den Stand des Beteiligungsverfahrens. Es handelt sich um den fünfzehnten Halbjahresbericht.

Bis Ende März 2022 wurden von Frankfurter Einwohner:innen insgesamt 1.963 Ideen eingebracht. Zu diesen Ideen wurden 1.494 Kommentare und 68.593 Unterstützungen abgegeben. 167 Ideen haben nach Ablauf der achtwöchigen Unterstützungsfrist das nötige Quorum erreicht. 1.758 Ideen erreichten die notwendige Unterstützungszahl nicht. Ende März gab es 38 Ideen mit laufender Unterstützungsfrist.

Folgende 17 Ideen haben in den letzten sechs Monaten die erforderliche Unterstützungszahl erreicht: 1892Vernünftige
Maßnahmen gegen Corona im ÖPNV 1905Kreisverkehr
Heddernheimer Ldst, Kaltmühlstr, Titusstr 1937Lolli-Tests /
PCR-Pooltests in Kitas + Schulen 1943Ruhezonen in
Grünflächen 1944Mehr Transparenz
bei der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen. 1945E-Scooter
eindämmen 1977Erstellung eines
Gehwegs Erlenseer Str. 2033Verkehrsführung
auf dem Parkplatz vor dem Ostbahnhof ändern. 2041Unterstützung
der Soziale Tier-Not-Hilfe Frankfurt e.V. 2045Zebrastreifen
über die Rheinlandstraße in Höhe Völklinger Weg 2049Beleuchtung des
Skateparks unter der Friedensbrücke 2052Skatepark/Pumptrack
Europaviertel 2067Jürgen-Grabowski-Straße oder
-Platz 2069Wieder mehr
Bänke auf dem Paulsplatz 2071Louis-Appia-Passage
2074Umbenennung am
Bornheimer Hang 2077ein Pfad für
Jenny

Zu 156 Ideen wurden auf der Website der Ideenplattform auf www.ffm.de Berichte und die Entscheidungen des Magistrats veröffentlicht, diese gelten als abgeschlossen.

Berichte zu den Entscheidungen über die weiteren Ideen, die das Quorum erreicht haben, werden aktuell erstellt und in Kürze ebenfalls auf www.ffm.de veröffentlicht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. August 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 11
Sitzung 13 · 05.09.2022
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 13 · 05.09.2022
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 88
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

OBR 7
Sitzung 12 · 06.09.2022
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO II, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 13 · 09.09.2022
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 13 · 09.09.2022
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 12.09.2022
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 13 · 13.09.2022
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 13 · 13.09.2022
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 13 · 13.09.2022
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 13 · 15.09.2022
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 13 · 15.09.2022
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 8
Sitzung 13 · 15.09.2022
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 13 · 16.09.2022
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 18.10.2022
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)

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