Förderung des Radverkehrs (2) Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte

Vorlagentyp: BErstellt: 21.09.2001Aktualisiert: 14.10.2002

68 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren19 Sitzungen

Vorlage

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 796

Betreff:

Förderung des Radverkehrs (2)
Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.08.2001, § 520
- A 79 GRÜNE -

Zu 1.:

Die Vorplanung zur Fortsetzung der Route Nordweststadt-Innenstadt nach Niederursel/Weißkirchen befindet sich derzeit in der Ämterabstimmung.
Für den Bereich Eschenheimer Tor bis zur Goethestraße (Börsen-/Taubenstraße) wird zurzeit eine Vorplanung erstellt, die in Kürze in die Ämterabstimmung geht.
Die Anbindung an die Kaiserstraße ist nicht Bestandteil der beschlossenen ersten sechs Radfahrrouten.
Zu 2.:
Hierzu liegt keine Vorplanung vor. Da dieser Abschnitt bereits weitestgehend befahrbar ist, wurden hierfür keine Pläne erstellt und dafür andere Radrouten-planungen vorgezogen.
Zu 3.:
Die Verlängerung der Route Museumsufer - Bockenheim Richtung Steinbach ist nicht Bestandteil der beschlossenen ersten sechs Radfahrrouten; Planungen wurden hierfür bisher nicht durchgeführt.
Zu 4.:
Der Bereich Innenstadt bis zur Alten Brücke befindet sich derzeit unter dem Arbeitstitel "Westparallele Konrad-Adenauer-/Kurt-Schumacher-Straße" in der Ämterabstimmung.
Die Vorplanung für die Fortsetzung Richtung Lohrberg ist in der Vorbereitung.
Es dient zur Kenntnis, dass ein Bericht zum Sachstand der ersten sechs Radfahrrouten und zur Fortschreibung der Prioritätenfestlegung für die stadtweiten Radfahrrouten in Vorbereitung ist.
Nebenvorlage:
Antrag vom 01.03.2002, NR 541

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

29. August 2001AA 79Förderung des Radverkehrs (2) Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen ProjekteSTVV-Anfrage · GRÜNE
21. September 2001Sie sind hier
BB 796Förderung des Radverkehrs (2) Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte
Magistratsbericht
1. März 2002NRNR 541Förderung des Radverkehrs (2) Stand der Ergänzungsplanung der beschlossenen ProjekteSTVV-Antrag · GRÜNE
20. September 2002BB 1056Förderung des Radverkehrs (2) Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen ProjekteMagistratsbericht
20. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 68 WochenBB 14281. Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main (Teil 1), Ausgewählte Fahrradrouten. 2. Förderung des Radverkehr (2), Stand der Ergänzungsplanungen der beschlossenen Projekte. 3. Förderung des Radverkehr (3), Planungen für neue Routen.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

1Magistrat legt Bericht vor
2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf19 Beratungen

OBR 4

Sitzung 5 · 23.10.2001

TO II, TOP 21

Zur Kenntnis

Die Vorlage B 796 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDREP

Ablehnung:

GrünePDS

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und PDS (= Zurückweisung)

OBR 1

Sitzung 5 · 23.10.2001

TO II, TOP 33

Zur Kenntnis

Die Vorlage B 796 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3

Sitzung 5 · 25.10.2001

TO II, TOP 19

Zur Kenntnis

Die Vorlage B 796 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

GrüneCDUSPDFDP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung)

OBR 5

Sitzung 5 · 26.10.2001

TO I, TOP 71

Zur Kenntnis

Die Vorlage B 796 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2

Sitzung 5 · 29.10.2001

TO I, TOP 43

Beraten

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 796 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11

Sitzung 5 · 29.10.2001

TO II, TOP 13

Zur Kenntnis

Die Vorlage B 796 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7

Sitzung 5 · 30.10.2001

TO II, TOP 14

Zur Kenntnis

Die Vorlage B 796 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8

Sitzung 5 · 01.11.2001

TO I, TOP 40

Zur Kenntnis

Die Vorlage B 796 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2

Sitzung 6 · 26.11.2001

TO I, TOP 5

Zur Kenntnis

a) Die Vorlage B 796 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

SPDGrüneFDPPDS

Ablehnung:

CDU

Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen CDU (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses

Sitzung 6 · 04.12.2001

TO I, TOP 49

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 796 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 7 · 22.01.2002

TO I, TOP 32

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 796 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 8 · 19.02.2002

TO I, TOP 18

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 796 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 9 · 12.03.2002

TO I, TOP 18

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 796 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 541 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 11 · 21.03.2002

TO I, TOP 10

Beraten

1. Die Vorlage B 796 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. a) Die Vorlage NR 541 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Majer, Heuser, Oesterling, Volpp und Sikorski sowie von Stadtrat Zimmermann dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2 / a)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Zu a) Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses

Sitzung 10 · 16.04.2002

TO I, TOP 134

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 11 · 14.05.2002

TO I, TOP 13

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 12 · 11.06.2002

TO I, TOP 16

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 796 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 541 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDFDPREP

Ablehnung:

GrüneFAG

Sonstige:

PDS (B 796 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 541 = Annahme)

zu 2)

Zustimmung:

CDUFDP

Ablehnung:

SPDFAGREP

Sonstige:

Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 796 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 541 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 13 · 18.06.2002

TO I, TOP 43

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 796 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 541 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDFDP

Ablehnung:

GrüneFAG

Sonstige:

REP (B 796 = Kenntnis, NR 541 = Ablehnung)PDS (B 796 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 541 = Annahme)E.l (B 796 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 541 = Annahme)BFF (B 796 = Kenntnis, NR 541 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (B 796 = Zurückweisung, NR 541 = Annahme)

zu 2)

Zustimmung:

SPDGrüneFAG

Ablehnung:

CDUFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 796 = Kenntnis, NR 541 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 796 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 541 = Annahme) BFF (B 796 = Kenntnis, NR 541 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 796 = Zurückweisung, NR 541 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 14 · 20.06.2002

TO II, TOP 50

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 796 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 541 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDFDPREPBFF

Ablehnung:

GrüneFAGPDSE.lÖkoLinX-ARL

zu 2)

Zustimmung:

SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l

Ablehnung:

CDUFDPBFFREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung)