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Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt

Vorlagentyp: B
222 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren12 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795

Betreff:

Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.08.2001, § 555

- NR 120 SPD -

Die Vergabe des Auftrages zur Durchführung eines Investorenwettbewerbs ist zwi.schenzeitlich erfolgt.

Eine Zwischennutzung der derzeit noch leerstehenden Räumlichkeiten in den oberen Stockwerken ist nicht möglich, da beabsichtigt ist, die Liegenschaft auf die Dauer von 3 Jahren für die Unterbringung von städtischen Einrichtungen interimsweise in An.spruch zu nehmen.

In diesem Zusammenhang ist angedacht, die Räumlichkeiten im Erdgeschoss für künstlerische Zwecke zur Verfügung zu stellen.

Nebenvorlage: Antrag vom 22.10.2001, OF 134/5 Antrag vom 13.03.2002, NR 551 Anregung vom 26.10.2001, OA 399

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2001NRNR 120Zwischennutzung für das ehemalige StadtentwässerungsamtSTVV-Antrag · SPD
  2. 21. September 2001Sie sind hier
    BB 795Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt
    Magistratsbericht
  3. 22. Oktober 2001OFOF 134/5Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungssamt Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 26. Oktober 2001OAOA 399Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungssamt Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795Anregung
  5. 13. März 2002NRNR 551Keine städtischen Ämter im ehemaligen Stadtentwässerungsamt (Frankensteiner Hof)STVV-Antrag · CDU
  6. 23. August 2002BB 8941. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  7. 4. April 2003BB 2901. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  8. 7. November 2003BB 8961. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  9. 21. Juni 2004BB 4131. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  10. 11. März 2005BB 1971. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  11. 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 222 WochenBB 6761. Kultureinrichtungen in den Frankensteiner Hof 2. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 3. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
OBR 5
Sitzung 5 · 26.10.2001
TO I, TOP 70
Zur Kenntnis
Anregung OA 399 2001 1. Die Vorlage B 795 dient unter Hinweis auf OA 399 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 134/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 49
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 8 · 14.02.2002
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 18.02.2002
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 9 · 07.03.2002
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, weil der Investorenwettbewerb noch nicht abgeschlossen ist. 2. Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
FDP (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung)REP (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Annahme)BFF (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung) REP und BFF (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 75
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 795 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 795 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 551 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 399 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 551 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Buchstabe a) wie folgt lautet: "unverzüglich den Ideen- und Gestaltungswettbewerb für das Gelände des Frankensteiner Hofes (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) für die Zeit nach der städtischen Nutzung auszuloben." 3. Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
REP (B 795 = Kenntnis, NR 551 = Ablehnung, OA 399 = Annahme)PDS (B795 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 551 = Prüfung und Berichterstattung, OA 399 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 795 = Zurückstellung, NR 551 und OA 399 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 795 = Kenntnis, NR 551 = Ablehnung, OA 399 = Annahme) PDS (B795 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 551 = Prüfung und Berichterstattung, OA 399 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 795 = Zurückstellung, NR 551 und OA 399 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 59
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 551 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Buchstabe a) wie folgt lautet: "unverzüglich den Ideen- und Gestaltungswettbewerb für das Gelände des Frankensteiner Hofes (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) für die Zeit nach der städtischen Nutzung auszuloben." 3. Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDS
Ablehnung:
FDPREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. zu Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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