Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795
Betreff:
Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 30.08.2001, § 555
- NR 120 SPD -
Die Vergabe des Auftrages zur Durchführung eines Investorenwettbewerbs ist zwi.schenzeitlich erfolgt.
Eine Zwischennutzung der derzeit noch leerstehenden Räumlichkeiten in den oberen Stockwerken ist nicht möglich, da beabsichtigt ist, die Liegenschaft auf die Dauer von 3 Jahren für die Unterbringung von städtischen Einrichtungen interimsweise in An.spruch zu nehmen.
In diesem Zusammenhang ist angedacht, die Räumlichkeiten im Erdgeschoss für künstlerische Zwecke zur Verfügung zu stellen.
Nebenvorlage: Antrag vom 22.10.2001, OF 134/5 Antrag vom 13.03.2002, NR 551 Anregung vom 26.10.2001, OA 399
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 2001NRNR 120Zwischennutzung für das ehemalige StadtentwässerungsamtSTVV-Antrag · SPD
- 21. September 2001Sie sind hierBB 795Zwischennutzung für das ehemalige StadtentwässerungsamtMagistratsbericht
- 22. Oktober 2001OFOF 134/5Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungssamt Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795Ortsbeiratsantrag · CDU
- 26. Oktober 2001OAOA 399Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungssamt Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795Anregung
- 13. März 2002NRNR 551Keine städtischen Ämter im ehemaligen Stadtentwässerungsamt (Frankensteiner Hof)STVV-Antrag · CDU
- 23. August 2002BB 8941. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
- 4. April 2003BB 2901. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
- 7. November 2003BB 8961. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
- 21. Juni 2004BB 4131. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
- 11. März 2005BB 1971. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
- 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 222 WochenBB 6761. Kultureinrichtungen in den Frankensteiner Hof 2. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 3. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt SachsenhausenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf12 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung) REP und BFF (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 795 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 551 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 399 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 551 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Buchstabe a) wie folgt lautet: "unverzüglich den Ideen- und Gestaltungswettbewerb für das Gelände des Frankensteiner Hofes (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) für die Zeit nach der städtischen Nutzung auszuloben." 3. Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 795 = Kenntnis, NR 551 = Ablehnung, OA 399 = Annahme) PDS (B795 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 551 = Prüfung und Berichterstattung, OA 399 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 795 = Zurückstellung, NR 551 und OA 399 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 551 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Buchstabe a) wie folgt lautet: "unverzüglich den Ideen- und Gestaltungswettbewerb für das Gelände des Frankensteiner Hofes (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) für die Zeit nach der städtischen Nutzung auszuloben." 3. Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. zu Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)