Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungssamt Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Das ehemalige Stadtentwässerungssamt zwischenzunutzen verzögert die Neugestaltung eines wichtigen Areals am westlichen Ende Alt-Sachsenhausens. Wenn im Jahr 2005 die Neugestaltung des Straßenbahndepots ansteht, sollte des ehemalige Stadtentwässerungsamt bereits für seine endgültige Nutzung bereitstehen. Die Neugestaltung des Gebäudes muss sich problemlos in die alte Bebauung Sachsenhausens einfügen, ohne der Bebauung ihren modernen Charakter zu rauben. Es sollte für weitere Neugestaltungen in Alt-Sachsenhausen federführend sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 894 Bericht des Magistrats vom 04.04.2003, B 290 Bericht des Magistrats vom 07.11.2003, B 896 Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 413 Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 197 Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 676 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 07.11.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 29.11.2001, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 49 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 17.01.2002, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD und GRÜNE zu
- CDU, SPD und GRÜNE
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 21.01.2002, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 14.02.2002, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 18.02.2002, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 07.03.2002, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, weil der Investorenwettbewerb noch nicht abgeschlossen ist.
- Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Kenntnis) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Ziffer
- Annahme, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer
- Prüfung und Berichterstattung) REP und BFF (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Annahme)
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 11.03.2002, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 75 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 795 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 551 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 399 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 551 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Buchstabe a) wie folgt lautet: "unverzüglich den Ideen- und Gestaltungswettbewerb für das Gelände des Frankensteiner Hofes (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) für die Zeit nach der städtischen Nutzung auszuloben."
- Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ziffer
- Annahme, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer
- Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 795 = Kenntnis, NR 551 = Ablehnung, OA 399 = Annahme) PDS (B795 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 551 = Prüfung und Berichterstattung, OA 399 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 795 = Zurückstellung, NR 551 und OA 399 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 59 Beschluss:
- Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 551 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Buchstabe a) wie folgt lautet: "unverzüglich den Ideen- und Gestaltungswettbewerb für das Gelände des Frankensteiner Hofes (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) für die Zeit nach der städtischen Nutzung auszuloben."
- Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. zu Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2702,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 23 20
Inhalt
Anregung vom 26.10.2001, OA 399
entstanden aus Vorlage: OF 134/5 vom 22.10.2001
Betreff:
Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungssamt Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt,
- dafür Sorge zu tragen, dass der Investorenwettbewerb so bald wie möglich durchgeführt wird;
- einen städtebaulichen Ideenwettbewerb auszuloben, in dessen Jury auch zwei Mitglieder des Ortsbeirates Sitz und Stimme haben;
- die geplante Interimslösung höchstens für zwei statt für drei Jahre in Anspruch zu nehmen.
Begründung:
Das ehemalige Stadtentwässerungssamt zwischenzunutzen verzögert die Neugestaltung eines wichtigen Areals am westlichen Ende Alt-Sachsenhausens. Wenn im Jahr 2005 die Neugestaltung des Straßenbahndepots ansteht, sollte des ehemalige Stadtentwässerungsamt bereits für seine endgültige Nutzung bereitstehen.
Die Neugestaltung des Gebäudes muss sich problemlos in die alte Bebauung Sachsenhausens einfügen, ohne der Bebauung ihren modernen Charakter zu rauben. Es sollte für weitere Neugestaltungen in Alt-Sachsenhausen federführend sein.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. September 2001BB 795Zwischennutzung für das ehemalige StadtentwässerungsamtMagistratsbericht
- 22. Oktober 2001OFOF 134/5Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungssamt Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795Ortsbeiratsantrag · CDU
- 26. Oktober 2001Sie sind hierOAOA 399Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungssamt Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795Anregung
- 23. August 2002BB 8941. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
- 4. April 2003BB 2901. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
- 7. November 2003BB 8961. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
- 21. Juni 2004BB 4131. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
- 11. März 2005BB 1971. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
- 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 208 WochenBB 6761. Kultureinrichtungen in den Frankensteiner Hof 2. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 3. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt SachsenhausenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf11 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung) REP und BFF (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 795 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 551 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 399 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 551 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Buchstabe a) wie folgt lautet: "unverzüglich den Ideen- und Gestaltungswettbewerb für das Gelände des Frankensteiner Hofes (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) für die Zeit nach der städtischen Nutzung auszuloben." 3. Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 795 = Kenntnis, NR 551 = Ablehnung, OA 399 = Annahme) PDS (B795 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 551 = Prüfung und Berichterstattung, OA 399 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 795 = Zurückstellung, NR 551 und OA 399 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 551 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Buchstabe a) wie folgt lautet: "unverzüglich den Ideen- und Gestaltungswettbewerb für das Gelände des Frankensteiner Hofes (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) für die Zeit nach der städtischen Nutzung auszuloben." 3. Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. zu Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)