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Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungssamt Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795

Vorlagentyp: OA
208 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren11 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Das ehemalige Stadtentwässerungssamt zwischenzunutzen verzögert die Neugestaltung eines wichtigen Areals am westlichen Ende Alt-Sachsenhausens. Wenn im Jahr 2005 die Neugestaltung des Straßenbahndepots ansteht, sollte des ehemalige Stadtentwässerungsamt bereits für seine endgültige Nutzung bereitstehen. Die Neugestaltung des Gebäudes muss sich problemlos in die alte Bebauung Sachsenhausens einfügen, ohne der Bebauung ihren modernen Charakter zu rauben. Es sollte für weitere Neugestaltungen in Alt-Sachsenhausen federführend sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 894 Bericht des Magistrats vom 04.04.2003, B 290 Bericht des Magistrats vom 07.11.2003, B 896 Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 413 Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 197 Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 676 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 07.11.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 29.11.2001, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 49 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 17.01.2002, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD und GRÜNE zu
  14. CDU, SPD und GRÜNE
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 21.01.2002, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  20. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 14.02.2002, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  21. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  25. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 18.02.2002, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO
  26. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  30. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 07.03.2002, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  31. Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, weil der Investorenwettbewerb noch nicht abgeschlossen ist.
  32. Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  33. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Kenntnis) zu
  34. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Ziffer
  35. Annahme, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer
  36. Prüfung und Berichterstattung) REP und BFF (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Annahme)
  37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 11.03.2002, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
  38. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  42. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 75 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  43. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 795 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  44. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 551 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  45. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 399 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  49. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  50. Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  51. Der Vorlage NR 551 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Buchstabe a) wie folgt lautet: "unverzüglich den Ideen- und Gestaltungswettbewerb für das Gelände des Frankensteiner Hofes (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) für die Zeit nach der städtischen Nutzung auszuloben."
  52. Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  55. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ziffer
  56. Annahme, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer
  57. Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 795 = Kenntnis, NR 551 = Ablehnung, OA 399 = Annahme) PDS (B795 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 551 = Prüfung und Berichterstattung, OA 399 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 795 = Zurückstellung, NR 551 und OA 399 = Annahme)
  58. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 59 Beschluss:
  59. Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  60. Der Vorlage NR 551 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Buchstabe a) wie folgt lautet: "unverzüglich den Ideen- und Gestaltungswettbewerb für das Gelände des Frankensteiner Hofes (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) für die Zeit nach der städtischen Nutzung auszuloben."
  61. Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  62. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  63. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. zu Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2702,
  64. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 23 20

Inhalt

Anregung vom 26.10.2001, OA 399

entstanden aus Vorlage: OF 134/5 vom 22.10.2001

Betreff:

Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungssamt Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt,

  1. dafür Sorge zu tragen, dass der Investorenwettbewerb so bald wie möglich durchgeführt wird;
  2. einen städtebaulichen Ideenwettbewerb auszuloben, in dessen Jury auch zwei Mitglieder des Ortsbeirates Sitz und Stimme haben;
  3. die geplante Interimslösung höchstens für zwei statt für drei Jahre in Anspruch zu nehmen.

Begründung:

Das ehemalige Stadtentwässerungssamt zwischenzunutzen verzögert die Neugestaltung eines wichtigen Areals am westlichen Ende Alt-Sachsenhausens. Wenn im Jahr 2005 die Neugestaltung des Straßenbahndepots ansteht, sollte des ehemalige Stadtentwässerungsamt bereits für seine endgültige Nutzung bereitstehen.

Die Neugestaltung des Gebäudes muss sich problemlos in die alte Bebauung Sachsenhausens einfügen, ohne der Bebauung ihren modernen Charakter zu rauben. Es sollte für weitere Neugestaltungen in Alt-Sachsenhausen federführend sein.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2001BB 795Zwischennutzung für das ehemalige StadtentwässerungsamtMagistratsbericht
  2. 22. Oktober 2001OFOF 134/5Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungssamt Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 26. Oktober 2001Sie sind hier
    OAOA 399Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungssamt Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 795
    Anregung
  4. 23. August 2002BB 8941. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  5. 4. April 2003BB 2901. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  6. 7. November 2003BB 8961. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  7. 21. Juni 2004BB 4131. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  8. 11. März 2005BB 1971. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  9. 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 208 WochenBB 6761. Kultureinrichtungen in den Frankensteiner Hof 2. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 3. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 49
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 8 · 14.02.2002
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 18.02.2002
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 9 · 07.03.2002
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, weil der Investorenwettbewerb noch nicht abgeschlossen ist. 2. Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
FDP (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung)REP (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Annahme)BFF (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung) REP und BFF (B 795 = Kenntnis, OA 399 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 399 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 75
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 399 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 795 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 551 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 399 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO I, TOP 40
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 551 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Buchstabe a) wie folgt lautet: "unverzüglich den Ideen- und Gestaltungswettbewerb für das Gelände des Frankensteiner Hofes (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) für die Zeit nach der städtischen Nutzung auszuloben." 3. Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 795 = Kenntnis, NR 551 = Ablehnung, OA 399 = Annahme) PDS (B795 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 551 = Prüfung und Berichterstattung, OA 399 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 795 = Zurückstellung, NR 551 und OA 399 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 59
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 795 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 551 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Buchstabe a) wie folgt lautet: "unverzüglich den Ideen- und Gestaltungswettbewerb für das Gelände des Frankensteiner Hofes (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) für die Zeit nach der städtischen Nutzung auszuloben." 3. Die Vorlage OA 399 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. zu Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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