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Die Stadt Frankfurt kauft den Ostbahnhof UA 8810 - Grundstücksbevorratung

Vorlagentyp: B
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 77

Betreff:

Die Stadt Frankfurt kauft den Ostbahnhof UA 8810 - Grundstücksbevorratung

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 8066

- OA 1812 OBR 4, EA 167 OBR 4, B 506/04 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 11.05.2005 und 25.08.2005

Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage Vorlagentext&nbs p; (nichtöffentlich - ca. 6 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 02.03.2005, NR 1762

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2005Sie sind hier
    BB 77Die Stadt Frankfurt kauft den Ostbahnhof UA 8810 - Grundstücksbevorratung
    Magistratsbericht
  2. 2. März 2005NRNR 1762Ein Gestaltungskonzept für den Danziger PlatzSTVV-Antrag · CDU
  3. 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 673Die Stadt Frankfurt kauft den Ostbahnhof UA 8810 - GrundstücksbevorratungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 4
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 77 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 77 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1762 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Betreff und Text das Wort "Konzept" durch das Wort "Wettbewerb" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (B 77 = Kenntnis)PDS (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Ablehnung)BFF (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 77 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1762 = Annahme)E.l (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 77 = Kenntnis) PDS (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Ablehnung) BFF (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 77 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1762 = Annahme) E.L. (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 77 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1762 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Betreff und Text das Wort "Konzept" durch das Wort "Wettbewerb" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 17.03.2005
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 77 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1762 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Betreff und Text das Wort "Konzept" durch das Wort "Wettbewerb" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAGPDSBFFE.l
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
PDSE.l
Enthaltung:
BFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
PDS
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, PDS, BFF und E.L. (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen PDS und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 04.07.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 77 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1762 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 45 · 26.09.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 673) vorgelegt hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_77_2005Die Stadt Frankfurt kauft den Ostbahnhof UA 8810 - Grundstücksbevorratung

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