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Ein Gestaltungskonzept für den Danziger Platz

Vorlagentyp: NRCDU
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Begründung

Wie dem Magistratsbericht B 77/05 zu entnehmen ist, ist mit der Eigentumsübertragung des Vorplatzes des Ostbahnhofes in Kürze zu rechnen, einer Neubeordnung der zur Zeit noch sehr unbefriedigenden Situation steht somit nichts mehr im Wege. Daneben ist zu bedenken, dass die Erstellung eines Konzeptes für ein in Zukunft durch die Ansiedlung der EZB prominenten Areals mit Sorgfalt und nicht unter Zeitdruck angegangen werden darf. Das Projekt verträgt daher keine weitere Verzögerung. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Klaus Vowinckel Stadtv. Jochem Heumann Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 77 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 673 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.03.2005, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 77 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage NR 1762 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Betreff und Text das Wort "Konzept" durch das Wort "Wettbewerb" ersetzt wird. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 77 = Kenntnis) PDS (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Ablehnung) BFF (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 77 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1762 = Annahme) E.L. (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Ziffer
  5. Ablehnung, Ziffer
  6. Annahme)
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005, TO II, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Vorlage B 77 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  9. Der Vorlage NR 1762 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Betreff und Text das Wort "Konzept" durch das Wort "Wettbewerb" ersetzt wird. Abstimmung: zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis) zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.03.2005, TO II, TOP 51 Beschluss:
  13. Die Vorlage B 77 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  14. Der Vorlage NR 1762 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Betreff und Text das Wort "Konzept" durch das Wort "Wettbewerb" ersetzt wird. Abstimmung: zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, PDS, BFF und E.L. (= Kenntnis) zu
  16. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen PDS und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
  17. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.07.2005, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO
  18. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 77 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
  19. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1762 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Beschlussausfertigung(en): § 8955,
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.03.2005 § 9514,
  23. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 04.07.2005 Aktenzeichen: 23 10

Inhalt

Antrag vom 02.03.2005, NR 1762

Betreff:

Ein Gestaltungskonzept für den Danziger Platz

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Bericht B 77/05 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird gebeten, ein Konzept zur Neugestaltung des Danziger Platzes zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

Bei Erarbeitung des Konzeptes ist zu berücksichtigen, dass im Zusammenhang mit dem Bau der geplanten Mainbrücke-Ost ohnehin eine neue Beplanung des gesamten Bereiches zwischen Ernst Achilles-Platz im Westen und Ostparkstraße im Osten einschließlich der Gründflächen notwendig wird, und dass die Umsetzung des Konzeptes gleichzeitig mit Abschluss der Bauarbeiten für die EZB und der neuen Mainbrücke-Ost beendet sein sollte.

Begründung:

Wie dem Magistratsbericht B 77/05 zu entnehmen ist, ist mit der Eigentumsübertragung des Vorplatzes des Ostbahnhofes in Kürze zu rechnen, einer Neubeordnung der zur Zeit noch sehr unbefriedigenden Situation steht somit nichts mehr im Wege.

Daneben ist zu bedenken, dass die Erstellung eines Konzeptes für ein in Zukunft durch die Ansiedlung der EZB prominenten Areals mit Sorgfalt und nicht unter Zeitdruck angegangen werden darf. Das Projekt verträgt daher keine weitere Verzögerung.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Klaus Vowinckel Stadtv. Jochem HeumannHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 77

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2005BB 77Die Stadt Frankfurt kauft den Ostbahnhof UA 8810 - GrundstücksbevorratungMagistratsbericht
  2. 2. März 2005Sie sind hier
    NRNR 1762Ein Gestaltungskonzept für den Danziger Platz
    STVV-Antrag · CDU
  3. 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 673Die Stadt Frankfurt kauft den Ostbahnhof UA 8810 - GrundstücksbevorratungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Die Vorlage B 77 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1762 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Betreff und Text das Wort "Konzept" durch das Wort "Wettbewerb" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (B 77 = Kenntnis)PDS (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Ablehnung)BFF (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 77 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1762 = Annahme)E.l (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 77 = Kenntnis) PDS (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Ablehnung) BFF (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 77 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1762 = Annahme) E.L. (B 77 = Kenntnis, NR 1762 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO II, TOP 21
Angenommen
1. Die Vorlage B 77 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1762 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Betreff und Text das Wort "Konzept" durch das Wort "Wettbewerb" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 17.03.2005
TO II, TOP 51
Angenommen
1. Die Vorlage B 77 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1762 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Betreff und Text das Wort "Konzept" durch das Wort "Wettbewerb" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAGPDSBFFE.l
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
PDSE.l
Enthaltung:
BFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
PDS
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, PDS, BFF und E.L. (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen PDS und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 04.07.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 77 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1762 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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