Einrichtung eines Bürgeramtes
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Bericht des Magistrats vom 23.10.1998, B 779
Betreff: Einrichtung eines Bürgeramtes Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.1998, § 1955 - NR 937 GRÜNE, E 2 CDU, E 68 SPD, EA 110 OBR 7, l. B 635/97 -Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 10.11.1998, OA 748 OBR-Anregung vom 10.11.1998, OA 749 OBR-Anregung vom 04.12.1998, OA 789 OBR-Anregung vom 07.12.1998, OA 792 OBR-Anregung vom 19.01.1999, OA 821 OBR-Anregung vom 15.01.1999, OA 834 OBR-Anregung vom 25.01.1999, OA 845 OBR-Anregung vom 26.01.1999, OA 847 OBR-Fraktionsantrag vom 02.12.1998, OF 53 /12 OBR-Fraktionsantrag vom 03.12.1998, OF 54 /12 OBR-Fraktionsantrag vom 01.12.1998, OF 58 /13 OBR-Fraktionsantrag vom 10.01.1999, OF 148 /10 OBR-Fraktionsantrag vom 10.01.1999, OF 149 /10 OBR-Fraktionsantrag vom 10.11.1998, OF 174 /15 OBR-Fraktionsantrag vom 29.12.1998, OF 179 /15 OBR-Fraktionsantrag vom 03.11.1998, OF 251 /4 OBR-Fraktionsantrag vom 10.11.1998, OF 252 /4 OBR-Fraktionsantrag vom 06.12.1998, OF 253 /7 OBR-Fraktionsantrag vom 01.01.1999, OF 255 /7 OBR-Fraktionsantrag vom 21.12.1998, OF 256 /7 OBR-Fraktionsantrag vom 10.12.1998, OF 293 /3 OBR-Fraktionsantrag vom 04.12.1998, OF 294 /5 OBR-Fraktionsantrag vom 05.01.1999, OF 599 /9 OBR-Fraktionsantrag vom 05.01.1999, OF 621 /9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Oktober 1998 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 68 zurück — Etatantrag von SPD, beschlossen am 19. März 1998. In 29 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- EABezugEA 110 — Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 0510 - Amt für Statistik, Wahlen und Einwohnerwesen HSt (neu) Investitionsprogramm 1998 - 2001 UA 0510 - Amt für Statistik, Wahlen und Einwohnerwesen lfd. Nr. (neu) Einrichtung von Bürgerämtern in den Stadtteilen · Etatanregung
- EBezugE 2 — Bürgerbüros · Etatantrag
Beratungsverlauf29 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 CDU zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU zu 3. GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung CDU und SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a) Annahme zu b) CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD zu d) Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= als Zwischenbericht zur Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, 2 GRÜNE und REP gegen 1 GRÜNE und RÖDELHEIMER (=Zwischenbericht) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. zu Punkt 1: CDU, SPD und REP gegen 1 GRÜNE und RÖDELHEIMER (=Annahme) bei Enthaltung 2 GRÜNE zu Punkt 2: CDU, GRÜNE, RÖDELHEIMER und REP gegen SPD (=Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und fraktionslos (= Ablehnung) zu 5. CDU und F.D.P. gegen SPD und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE zu 6. zu 1.: Annahme bei einer Enthaltung SPD zu 2.: Absatz 1 der Vorlage: Einstimmige Annahme Absatz 2 der Vorlage: Einstimmige Annahme Begründung der Vorlage: Einstimmige Annahme zu 3.: CDU, SPD, F.D.P. und fraktionslos gegen GRÜNE (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE (= Zurückweisung) bei Enthaltung SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 779 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 748 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 789 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 792 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 821 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 834 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 845 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. Die Vorlage OA 847 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)