Videoüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten

Die tiefbautechnische Umsetzung der Standorte Konstablerwache, Bahnhofsvorplatz und im Bereich der Kreuzung Taunus-/Elbestraße gestaltet sich sehr komplex und schwierig. An der Konstablerwache sind zwei von drei Standorten umgesetzt. Der dritte Maststandort konnte bislang an den untersuchten Flächen nicht realisiert werden, da die notwendigen Fundamente nicht umgesetzt werden konnten. Weitere Flächen für den dritten Maststandort, ggf. auch östlich der Kurt-Schumacher-Straße, werden geprüft. Im Bereich der Kreuzung Taunus-/Elbestraße wurden vier neue Maststandorte definiert, deren Umsetzung grundsätzlich möglich ist. Dies war erforderlich, weil auch hier die ursprünglichen Maststandorte tiefbautechnisch nicht zu realisieren waren. Die notwendigen Genehmigungsschritte (Vorlage von Trassenplänen, Einholen von Aufbruchgenehmigungen, etc.) sind in Bearbeitung. Auch im Bereich des Bahnhofsvorplatzes gestaltet sich die tiefbautechnische Umsetzung äußerst schwierig, da dort wegen des unterirdischen Bauwerks (Hauptbahnhof B-Ebene) und der Verkehrstrassen (Straßenbahn und Kraftfahrzeuge) bislang keine Lösung gefunden wurde. Aufgrund der beabsichtigten Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes, einhergehend mit der ebenfalls beabsichtigten Veränderung der Verkehrstrassen, prüft der Magistrat, inwieweit sich die bautechnische Umsetzung in diesem Projekt mit umsetzen lassen kann. Aufgrund der zuvor genannten Schwierigkeiten und der aktuellen pandemischen Situation lässt sich zurzeit kein Fertigstellungstermin nennen. Hinsichtlich der Frage der Installation fester Bildübertragungsanlagen im Allerheiligenviertel sowie der Bewertung der Anlagen liegen zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine abschließenden und belastbaren Ergebnisse vor, da es coronabedingt bislang an einer validen Datenlage (längerfristiger Vergleich des Kriminalitätslagebildes mit und ohne Anlage) fehlt. Aufgrund der zahlreichen pandemiebedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens in den vergangenen zwei Jahren sind die bisherigen Fallzahlen nicht repräsentativ.