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Wieder mehr Transparenz im Prozess der Aufstellung von Bebauungsplänen!

Vorlagentyp: B
115 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren22 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.07.2002, B 751

Betreff:

Wieder mehr Transparenz im Prozess der Aufstellung von Bebauungsplänen!

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2002, § 1788

- NR 1362 GRÜNE, B 615/01 -

Der Magistrat - Dezernat Planung und Sicherheit - hat bereits mit Schreiben vom 18.02.2002 den Mitgliedern des Ausschusses für Planen und Bauen der Stadtverordnetenversammlung mitgeteilt, welche Bebauungsplanverfahren und Erhaltungssatzungsverfahren mit Vorrang bearbeitet werden.

Diese Liste gilt nach wie vor, wobei zwischenzeitlich das Bebauungsplanverfahren Nr. 681 - Harheim Nord - mit einem Satzungsbeschluss und einer öffentlichen Bekanntmachung abgeschlossen wurde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2001NRNR 1362Wieder mehr Transparenz im Prozess der Aufstellung von Bebauungsplänen!STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 10. August 2001BB 615Wieder mehr Transparenz im Prozess der Aufstellung von Bebauungsplänen!Magistratsbericht
  3. 22. Juli 2002Sie sind hier
    BB 751Wieder mehr Transparenz im Prozess der Aufstellung von Bebauungsplänen!
    Magistratsbericht
  4. 4. April 2003Antwort des Magistrats · nach 115 WochenBB 287Wieder mehr Transparenz im Prozess der Aufstellung von Bebauungsplänen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf22 Beratungen
OBR 16
Sitzung 14 · 13.08.2002
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDWBE
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, WBE und fwf gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO II, TOP 74
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 751 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 87
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO II, TOP 27
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der PDS-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 751 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 13 · 16.08.2002
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 15 · 16.08.2002
TO I, TOP 75
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 13 · 16.08.2002
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO II, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 12 · 19.08.2002
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 80
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 3
Sitzung 13 · 22.08.2002
TO I, TOP 24
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 751 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 13 · 22.08.2002
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 14 · 10.09.2002
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 14 · 10.09.2002
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO I, TOP 50
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 751 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 3
Sitzung 14 · 19.09.2002
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 751 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 02.12.2002
TO I, TOP 33
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage B 751 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da das Anliegen der Stadtverordnetenversammlung noch nicht erledigt ist. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPREP
Sonstige:
PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP und REP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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