Pilotprojekt: Parkscheiben statt Parkautomaten Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim Ergebnis des Pilotversuchs .Parkscheibenregelung.
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Bericht des Magistrats vom 29.10.1999, B 727
Betreff:
Pilotprojekt: Parkscheiben statt Parkautomaten Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim Ergebnis des Pilotversuchs "Parkscheibenregelung"
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 11.12.1997, § 1236 - NR 153 CDU, OA 36 OBR 16, OM 1150 OBR 15, B 192/98 -
Nebenvorlage: Antrag vom 18.11.1999, OF 269/15 Antrag vom 01.12.1999, NR 866
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Juni 1999OFOF 231/15Ergebnis des Pilotversuchs "Parkscheibenregelung"Ortsbeiratsantrag · BFF
- 18. Juni 1999OMOM 1150Ergebnis des Pilotversuchs "Parkscheibenregelung"Direktanregung
- 29. Oktober 1999Sie sind hierBB 727Pilotprojekt: Parkscheiben statt Parkautomaten Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim Ergebnis des Pilotversuchs .Parkscheibenregelung.Magistratsbericht
- 18. November 1999OFOF 269/15Parkscheibenregelung in der Deuil-La-Barre-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. Dezember 1999NRNR 866Parkscheiben statt Parkautomaten in Frankfurt am MainSTVV-Antrag · CDU
- 3. Dezember 1999OMOM 1419Parkscheibenregelung in der Deuil-La-Barre-StraßeDirektanregung
- 29. Mai 2000Antwort des Magistrats · nach 52 WochenBB 381Pilotprojekt: Parkscheiben statt Parkautomaten Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim Ergebnis des Pilotversuchs .Parkscheibenregelung.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, 2 GRÜNE und REP gegen BFF (= Zurückweisung) bei Enthaltung 1 GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen CDU (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 727 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 866 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 866 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage B 774 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 4. Die Vorlage OA 1276 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung), REP und F.D.P. (= Annahme)