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Pilotprojekt: Parkscheiben statt Parkautomaten Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim Ergebnis des Pilotversuchs .Parkscheibenregelung.

Vorlagentyp: B
72 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.05.2000, B 381

Betreff:

Pilotprojekt: Parkscheiben statt Parkautomaten Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim Ergebnis des Pilotversuchs "Parkscheibenregelung"

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2000, § 5705 - NR 866 CDU, B 727/99 -

Nebenvorlage: Antrag vom 04.08.2000, OF 1012/6 Anregung vom 08.08.2000, OA 1500

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 1999BB 727Pilotprojekt: Parkscheiben statt Parkautomaten Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim Ergebnis des Pilotversuchs .Parkscheibenregelung.Magistratsbericht
  2. 1. Dezember 1999NRNR 866Parkscheiben statt Parkautomaten in Frankfurt am MainSTVV-Antrag · CDU
  3. 29. Mai 2000Sie sind hier
    BB 381Pilotprojekt: Parkscheiben statt Parkautomaten Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim Ergebnis des Pilotversuchs .Parkscheibenregelung.
    Magistratsbericht
  4. 4. August 2000OFOF 1012/6Parkscheiben statt ParkautomatenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 8. August 2000OAOA 1500Parkscheiben statt Parkautomaten Bericht des Magistrats vom 29.05.2000, B 381Anregung
  6. 19. März 2001Antwort des Magistrats · nach 72 WochenBB 233Parkscheiben statt ParkautomatenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 16
Sitzung 32 · 08.08.2000
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 381 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFFFraktionslose
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF und Fraktionslose (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 34 · 08.08.2000
TO I, TOP 63
Beraten
Anregung OA 1500 2000 1. Die Vorlage B 381 wird unter Hinweis auf OA 1500 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 1012/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 15
Sitzung 33 · 11.08.2000
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage B 381 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREPBFF
Ablehnung:
4 SPD
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und BFF gegen 4 SPD (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 SPD

OBR 14
Sitzung 24 · 14.08.2000
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 381 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 32 · 15.08.2000
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 381 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO I, TOP 45
Beraten
1. Die Vorlage B 381 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 1500 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 24.08.2000
TO II, TOP 100
Beraten
1. Die Vorlage B 381 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 1500 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

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Aktuelle Vorlage

B_381_2000 Pilotprojekt: Parkscheiben statt Parkautomaten Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim Ergebnis des Pilotversuchs .Parkscheibenregelung.

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