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Parkscheiben statt Parkautomaten in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: NRCDU
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

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Inhalt

Antrag vom 01.12.1999, NR 866

Betreff:

Parkscheiben statt Parkautomaten in Frankfurt am Main

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Karl Leo SchneeweisHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.10.1999, B 727

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 1999BB 727Pilotprojekt: Parkscheiben statt Parkautomaten Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim Ergebnis des Pilotversuchs .Parkscheibenregelung.Magistratsbericht
  2. 1. Dezember 1999Sie sind hier
    NRNR 866Parkscheiben statt Parkautomaten in Frankfurt am Main
    STVV-Antrag · CDU
  3. 29. Mai 2000Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 381Pilotprojekt: Parkscheiben statt Parkautomaten Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim Ergebnis des Pilotversuchs .Parkscheibenregelung.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 18.01.2000
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 727 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 866 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 15.02.2000
TO I, TOP 6
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 727 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 866 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 866 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 24.02.2000
TO II, TOP 56
Abgelehnt
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 866 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 866 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 727 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 866 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 866 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage B 774 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 4. Die Vorlage OA 1276 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung), REP und F.D.P. (= Annahme)

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