Parkscheiben statt Parkautomaten Bericht des Magistrats vom 29.05.2000, B 381
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Anregung vom 08.08.2000, OA 1500
entstanden aus Vorlage: OF 1012/6 vom 04.08.2000
Betreff:
Parkscheiben statt Parkautomaten Bericht des Magistrats vom 29.05.2000, B 381
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 381 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten,
- in welchen Straßen im Gebiet des Ortsbezirkes 6 bereits die unbeliebten Parkautomaten stehen, die analog zur Saarbrücker Straße und Alt-Schwanheim durch eine Parkscheibenregelung wie in Schwanheim ersetzt werden sollten sowie
- welche Straßen im gleichen Gebiet aber mit gleicher Parkproblematik in typischen Einkaufsstraßen bisher ohne Parkscheibenregelung sind.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2000, B 381
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2000BB 381Pilotprojekt: Parkscheiben statt Parkautomaten Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim Ergebnis des Pilotversuchs .Parkscheibenregelung.Magistratsbericht
- 4. August 2000OFOF 1012/6Parkscheiben statt ParkautomatenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. August 2000Sie sind hierOAOA 1500Parkscheiben statt Parkautomaten Bericht des Magistrats vom 29.05.2000, B 381Anregung
- 19. März 2001Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 233Parkscheiben statt ParkautomatenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)