Ergebnis des Pilotversuchs "Parkscheibenregelung"
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OBR-Fraktionsantrag vom 02.06.1999, OF 231 /15
Betreff: Ergebnis des Pilotversuchs "Parkscheibenregelung" Antragstellende Fraktion: BFFZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Juni 1999Sie sind hierOFOF 231/15Ergebnis des Pilotversuchs "Parkscheibenregelung"Ortsbeiratsantrag · BFF
- 18. Juni 1999OMOM 1150Ergebnis des Pilotversuchs "Parkscheibenregelung"Direktanregung
- 29. Oktober 1999Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 727Pilotprojekt: Parkscheiben statt Parkautomaten Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim Ergebnis des Pilotversuchs .Parkscheibenregelung.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 7 CDU, REP und BFF gegen 1 CDU, SPD und GRÜNE (= Ablehnung)