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Toilettenanlage im Bereich der Bus-, S-Bahn-Station und der künftigen Endhaltestelle der U.5 am Frankfurter Berg

Vorlagentyp: B
75 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 711

Betreff: Toilettenanlage im Bereich der Bus-, S-Bahn-Station und der künftigen Endhaltestelle der U 5 am Frankfurter Berg Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.2010, § 7724 - OA 1048 OBR 10, B 293/10 - Mit B 293 hat der Magistrat abschließend berichtet, dass aufgrund der stadträumlichen Lage des Bahnhofsgebäudes und des Umfeldes keine sinnvolle öffentliche Nutzungsmöglichkeit gesehen wird. Zwischenzeitlich hat der Magistrat den Bedarf für eine WC-Anlage an der neu zu bauenden Endhaltestelle der U 5 am Frankfurter Berg untersucht. Aufgrund der geringen Zahl der an dieser Haltestelle erwarteten Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV ist die Einrichtung einer öffentlichen WC-Anlage an der geplanten Haltestelle nicht erforderlich und auch wirtschaftlich nicht sinnvoll. Der Magistrat unterhält öffentliche WC-Anlagen nur an Haltestellen des ÖPNV, die von besonders großer Bedeutung sind und bei denen in der Regel im stadträumlichen Umfeld weitere Gründe bestehen, die den Betrieb rechfertigen (touristische Attraktion, Stadtteilzentrum, große Grünanlagen). Die bestehende Situation, dass die Fußgängerunterführung von einzelnen Personen zum Urinieren genutzt wird, ist dem Magistrat bekannt. Aufgrund der geringen sozialen Kontrolle im Umfeld der Haltestelle wird diese in den randständigen Zeiten gern als Aufenthaltsort für diverse Gruppen, die auch vor Ort Alkohol konsumieren, genutzt. Die Unterführung wird aufgrund der geringen Einsehbarkeit dabei als Ort zum Urinieren missbraucht. Das Verhalten dieser Personen nachhaltig zu beeinflussen ist dem Magistrat nicht möglich. Mit dem Bau der neuen Haltestelle wird die Unterführung entfallen und eine oberirdische Querung der Gleise ermöglicht. Damit entfallen die durch die missbräuchliche Nutzung der Unterführung entstehenden Beeinträchtigungen.Nebenvorlage: Anregung vom 10.01.2011, OA 1253 Antrag vom 09.01.2011, OF 1073/10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Dezember 2009OFOF 874/10Toilettenanlage im Bereich der Bus-, S-Bahn-Station und der künftigen Endhaltestelle der U5 am Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Januar 2010OAOA 1048Toilettenanlage im Bereich der Bus-, S-Bahn-Station und der künftigen Endhaltestelle der U5 am Frankfurter BergAnregung
  3. 7. Mai 2010BB 293Toilettenanlage im Bereich der Bus-, S-Bahn-Station und der künftigen Endhaltestelle der U.5 am Frankfurter BergMagistratsbericht
  4. 29. November 2010Sie sind hier
    BB 711Toilettenanlage im Bereich der Bus-, S-Bahn-Station und der künftigen Endhaltestelle der U.5 am Frankfurter Berg
    Magistratsbericht
  5. 9. Januar 2011OFOF 1073/10Verkehrsknotenpunkt Bus- und S-Bahn-Station sowie künftige Endhaltestelle der U.5 am Frankfurter Berg: Weiter steigende Bedeutung hier: Öffentliche Nutzung, Verkaufsstelle sowie eine ToilettenanlageOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  6. 10. Januar 2011OAOA 1253Verkehrsknotenpunkt Bus- und S-Bahn-Station sowie künftige Endhaltestelle der U.5 am Frankfurter Berg: Weiter steigende Bedeutung hier: Öffentliche Nutzung, Verkaufsstelle sowie eine Toilettenanlage Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 711Anregung
  7. 27. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 75 WochenBB 268Verkehrsknotenpunkt Bus- und S-Bahn-Station sowie künftige Endhaltestelle der U 5 am Frankfurter Berg: Weiter steigende BedeutungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 10
Sitzung 49 · 10.01.2011
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Anregung OA 1253 2011 1. a) Die Vorlage B 711 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1253 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 1073/10 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 48 · 10.02.2011
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 711 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1253 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1253 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 48 · 14.02.2011
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 711 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1253 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1253 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
Linke (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 52 · 22.02.2011
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 711 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1253 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1253 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (B 711 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1253 = Annahme)NPD (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Annahme)Stv. Holtz (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 711 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1253 = Annahme) NPD und Stv. Holtz (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO II, TOP 53
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 711 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1253 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1253 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerNPDÖkoLinX-ARLStv. Holtz
Ablehnung:
REP
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFAGREPNPDStv. Holtz
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz gegen REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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